“European Spring”: Unsere transnationale Liste macht Fortschritte in Lissabon

Nachdem wir im vergangenen Monat eine transnationale Liste mit einer gemeinsamen progressiven Agenda für die Europawahl 2019 veröffentlichten, trafen sich DiEM25 und unsere europäischen Partner für eine zweite Ratssitzung am Donnerstag, den 26. April, in Lissabon.
Hier ist eine kurze Zusammenfassung:
Am 25. April gingen wir mit Vertretern des vorläufigen Rats unserer Liste mit Tausenden auf die Straße, um dem „Tag der Freiheit“ Portugals zu gedenken und die Nelkenrevolution zu feiern.

Der vorläufige Rat trat am folgenden Tag in der Lissabonner Biblioteca de São Lázaro zusammen, wo sich folgende politischen Kräfte als Beobachter beteiligten: Actúa, Barcelona en Comú, Die Linke, Nouvelle Donne, Party of the European Greens, Party of the European Left, und Transform!
Auch aus Deutschland war ein Vertreter gekommen um die in Gründung befindliche „Sonstige Politische Vereinigung“ zu repräsentieren, die am 02.06.2018 in Frankfurt ins Leben gerufen wird.

Während einer achtstündigen Sitzung behandelte die Gruppe eine umfangreiche Tagesordnung, die unter anderem darin bestand, einen gemeinsamen Namen, eine gemeinsame Haltung zu anderen Bewegungen, Parteien und Listen sowie einen Ethical Code für die transnationale Liste zu vereinbaren. Außerdem bildeten sich, aus den Mitgliedern jeder Organisation , einzelne Arbeitsgruppen, die in den nächsten Wochen eine gemeinsame Kommunikationsstrategie, Online-Präsenz und einen Zeitplan für die Kampagne entwickeln werden.

Während alle Vereinbarungen des Rates den internen, demokratischen Verfahren jeder Organisation unterworfen werden, sind hier einige der Hauptpunkte, die der Rat während des Treffens bestimmt hat:
Es wurde einstimmig beschlossen, der transnationale Liste den Namen „European Spring“ zu geben. Ein Name der aus der von DiEM25 Mitgliedern vorgeschlagenen Liste von möglichen Namen ausgewählt wurde um unser gemeinsames Anliegen zu symbolisieren.

Ebenfalls ohne Gegenstimmen ließ sich ein gemeinsamer Ethical Code bestätigen, der von allen Kandidat*innen, für die Europawahl, zu respektieren und fördern ist.

Neben den Abgesandten der transnationalen Liste, kamen auch die eingeladenen Beobachter zu Wort. Oliver Schröder, Mitglieder der Partei „die Linke“, sprach im Namen des Präsidenten der „europäischen Linken“, Greogor Gysi. Er lobte die Transparenz und die mutige Initiative des Rates.

Einheit und Kohärenz waren die grundlegenden Themen während der Ratsgespräche. Angesichts des jüngsten Auftretens ähnlicher politischer Projekte in ganz Europa betonte der Mitbegründer von DiEM25, Yanis Varoufakis, die Notwendigkeit, sich mit der tatsächlichen Politik auseinanderzusetzen. „Unser schlimmster Feind“ sagte er, „beantwortet nicht die Frage, was zu tun ist, um die europäischen Institutionen zu transformieren.“ Generation-S Vorsitzender, Benoit Hamon unterstrich, wie wichtig Kampagnen für positive Werte und ein robustes Programm für die transnationale Liste sind.

Ein Vertreter unserer Gastgeber von LIVRE, Rui Tavares schlug eine Europäische „Schatten-Kommission“ und eine weitere Demokratisierung der Wahl zum Spitzenkandidaten vor.

Wie auch nach der Gründung der transnationalen Liste im vergangenen Monat in Neapel, stehen die Ergebnisse dieser Sitzung in Kürze allen teilnehmenden Organisationen online zur Verfügung.
Außerdem werden alle Entscheidungen bezüglich des Programms der Liste allen Mitgliedern der teilnehmenden Organisationen zur Konsultation und Abstimmung vorgelegt. „Dies ist es, was uns zu einem einzigartigen Projekt macht“, unterstrich Varoufakis, „unser „transnationales Feedback“, bei dem alle unsere Mitglieder das Programm kommentieren können – nicht auf nationaler Ebene, sondern als Europäer*innen.“

„Heute hatten wir unser zweites Treffen und wir sind auf dem besten Weg, unser Programm zu etablieren! Jeder kann dazu beitragen, eine Mitgliedschaft ist nicht erforderlich: Partizipation und Transparenz stehen im Mittelpunkt unserer Liste!“, schloss Varoufakis.
Die nächste Sitzung des Rates findet voraussichtlich Ende Mai 2018 in Paris statt.
Hier noch ein paar weitere Eindrücke aus Lissabon:

Media Coverage
Euronews: Greece’s former finance minister gives grim assessment of his country’s economic health
Diário de Noticias: „O Governo português nunca teria sido formado se não desencadeássemos a nossa luta“
Radio Renascenca: Varoufakis foi „special guest star“ no desfile de Lisboa
Público: O Governo português tem “uma dívida de gratidão” para com os gregos
RTP: Yanis Varoufakis não poupa críticas a Centeno
Jornal de Negócios: Varoufakis: Fim anunciado do memorando na Grécia não vai terminar com políticas de austeridade
Expresso: Varoufakis: Centeno é um “instrumento do Eurogrupo” e das políticas de Schäuble
Jornal de Negócios: Varoufakis: Actual Governo em Portugal foi formado porque Alemanha já não podia esmagar esquerda portuguesa
Observador: O que mudou com Centeno no Eurogrupo? “Nada”, acusa Varoufakis
Noticias ao Minuto: „Situação na Grécia piora diariamente. Virar a página? É insulto ao povo“
País ao Minuto: „Precisamos de uma nova revolução para libertar a Europa“
TVI: Milhares de portugueses (e um grego) comemoram 25 de Abril nas ruas de Lisboa
SIC Noticias: „Os cidadãos europeus estão fartos de pensamentos ilusórios“
Diário de Noticias: Lista transnacional concorre às eleições europeias de 2019 sob a designação de Primavera Europeia
SAPO24: Lista transnacional concorre às eleições europeias de 2019 sob a designação de Primavera Europeia
Público: “Sempre pensei que a esquerda se distingue pelo internacionalismo”
Jornal de Leiria: Actual governo em Portugal foi formado porque Alemanha já não podia esmagar esquerda portuguesa–Yanis Varoufakis