Progressive müssen sich nach der Niederlage der Demokraten diesen harten Fakten stellen

Es war wahnsinnig, dass die Demokraten geglaubt haben, sie könnten mit einer seelenlosen Kandidatin gewinnen, ohne ein Fitzelchen progressiver politischer Vision, mit der Unterstützung von neokonservativen Kriegstreibern, die jeder hasst, während sie einen Völkermord bewaffnen und finanzieren. Und dass sie dann noch diejenigen, die genug Moral haben, um dagegen zu protestieren, herabsetzen und kritisieren. Es ist empörend, dass die Demokraten so selbstgefällig und blind sind.

Aber das sind alles nur Symptome. Die tiefere Realität ist, dass der Liberalismus gescheitert und tot ist. Die Menschen müssen sich dieser Tatsache bewusst werden und entsprechend reagieren. Er ist eine gescheiterte Ideologie, die keine sinnvollen Lösungen für unsere sozialen und ökologischen Krisen bieten kann. Sie muss aufgegeben werden. Die Demokraten haben wieder und wieder bewiesen, dass sie nicht einmal „grundlegende“ Schritte wie eine öffentliche Gesundheitsversorgung, erschwinglichen Wohnraum und eine öffentliche Arbeitsplatzgarantie wollen – Dinge, die die materiellen, sozialen und politischen Bedingungen der Arbeiterklasse dramatisch verbessern würden. Und sie können keine öffentliche Finanzierung akzeptieren, die die Produktion wegbringt von fossilen Brennstoffen und hin zu einem grünen Wandel, der uns eine Chance auf eine lebenswerte Zukunft gibt.

Warum? Weil diese Dinge den Zielen der Kapitalakkumulation zuwiderlaufen. Und für Liberale ist das Kapital unantastbar. Sie werden alles tun, um die Akkumulation der Elite zu sichern, das ist ihr einziges konsequentes Ziel. Zu Hause unterdrücken und verteufeln sie progressive und sozialistische Tendenzen. Im Ausland engagieren sie sich in endlosen Kriegen und Gewalt, um die Rohstoffpreise im globalen Süden zu drücken und jede Möglichkeit einer souveränen wirtschaftlichen Entwicklung zu verhindern.

Die Demokraten haben all dies absichtlich und wissentlich getan, und zwar mein ganzes Leben lang, nicht als eine Art „Fehler“, sondern in dem Bewusstsein, dass es im Interesse des Kapitals ist.

Weil der Liberalismus unsere Krisen nicht lösen kann und weil er sozialistische Alternativen verhindert, ebnet er unweigerlich den Weg für Rechtspopulismus. Sie kennen dieses Muster, und doch riskieren sie es jedes Mal – diese Wahl ist nur das jüngste Beispiel. Sie taten es im Jahr 2016, als sie die Kampagne von Bernie Sanders aktiv zerschlugen und Donald Trump ins Weiße Haus schickten. Sie tun es, weil sie (und ich meine hier die liberale herrschende Klasse) nicht wirklich etwas dagegen haben, wenn Faschisten an die Macht kommen, solange auch diese die Bedingungen für die Kapitalakkumulation sicherstellen. Das ist ihnen zu 100 Prozent lieber als die Möglichkeit einer sozialistischen Alternative.

Die Progressiven müssen sich also der Realität stellen. Der Traum von der „Bekehrung“ der Demokratischen Partei ist tot. Dies ist nun eine Tatsache, die akzeptiert werden muss. Die einzige Option besteht darin, eine Massenbewegung aufzubauen, die die Arbeiterklasse zurückerobern kann und eine politische Organisation aufzubauen, welche die versprengten progressiven Kämpfe zu einer vereinten und beeindruckenden politischen Kraft zusammenführen und

substanzielle Veränderungen erreichen kann. Dies wird echte Arbeit erfordern, tatsächliches Organisieren, aber es muss getan werden, und dieser Prozess muss jetzt beginnen.

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