Letztes Wochenende gab es in Chemnitz Ausschreitungen von Rechtsextremen Demonstranten, die den Mord an einem Mann genutzt hatten um diesen für Ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Ein Kommentar von Elisa Stowe, Mitglied des deutschen Bundeskollektivs von DiEM25.
Zutiefst verachten wir die abscheulichen Naziausschreitungen, die sich letzte Woche in Chemnitz ereigneten.
Am Rande des jährlichen Stadtfestes in Chemnitz wurde ein 35-jähriger Mann durch einen Messerangriff getötet.
Kurz darauf rief die rechts-extreme AFD zum Gedenken an das Opfer zu einem Trauermarsch auf. Schnell wurde aber klar, dass dieses selbst-ernannte Trauerritual nichts, als ein weiterer Akt der Instrumentalisierung von Emotionen war. Innerhalb der nächsten zwei Tage transformierte sich die Stadt Chemnitz in eine dystopische No-Go Zone. Der anfängliche Trauermarsch mündete in eine Serie von Naziattacken auf Ausländer*innen und Migrant*innen. Menschen wurden durch die Stadt verfolgt, bedroht und angegriffen, Journalist*innen mussten sich in Sicherheit bringen. Auf Chemnitz Straßen wurden öffentlich Hitlergrüße gezeigt, xenophobische Parolen waren überall hörbar. Die demokratische Opposition war auch da- jedoch in einem asymmetrischen Verhältnis.
Sachsens Polizei, hieß es, sei von den Ausschreitungen überwältigt worden.
Der CDU- Innenminister des Bundeslandes Wöller, bezeichnete die Protestierenden als Chaoten. Sowohl deutsche Medien, als auch etablierte Politiker*innen liefern ganz plötzlich Analysen der Vorkommnisse, zeigen mit dem Finger auf andere, während es scheinbar so schwer ist, was geschah zu benennen.
Aber wir müssen nun die richtigen Worte wählen!
Die Ausschreitungen in Chemnitz waren eine Serie von gewaltvollen Naziangriffen auf Menschen und die freiheitliche Grundordnung, die ihr friedliches Zusammenleben sichert.
Welche Wahrheit auch immer man bevorzugt, die Vorkommnisse in Chemnitz bringen eine grausame Realität zum Ausdruck, die gerne übersehen und unterschätzt wird: rechtsextreme, faschistische Strukturen sind in Deutschland nie verschwunden- im Gegenteil. Wie uns die Ausschreitungen in Chemnitz zeigten, haben rechtsextreme Gewalt und die Geschwindigkeit von Mobilisierung der Bewegung immens zugenommen. Hinter dieser Mobilisierung atmet ein politisches Monster, das nicht länger ignoriert werden kann, das längst in Aufsichtsräte, Landeskriminalämter und in die Gesellschaft gedrungen ist. Es findet seinen legitimen parlamentarischen Ausdruck in der rechtsextremen Partei Alternative für Deutschland.
Manche fürchten nun, dass die Ausschreitungen in Chemnitz nur den Auftakt einer weiteren Folge fremdenfeindlicher, nazistischer Gewalt markieren durch eine Bewegung, die nicht nur zahlen-, sondern vor allem strategiemäßig enorm gewachsen ist. Diese dehnt sich weit über den Osten der Bundesrepublik hinaus aus, der eine besondere Neonazi Geschichte kennt.
Während das Monster atmet, ist Hoffnung nicht weit.
Die letzten Wochen haben demokratische Bewegungen und Bündnisse aus dem Boden sprießen und zusammenwachsen lassen. Erst gestern demonstrierten in Hamburg über 16.000 Menschen gegen die Kriminalisierung von Seenotrettung, gegen rechte Gewalt und für die Schaffung von sicheren Häfen für Geflüchtete. Diese Bewegungen und Bündnisse wachsen stetig, so wie die Seebrücke, We´ll Come United oder Unteilbar. Wir, in DiEM25 haben freundschaftliche Beziehungen mit all diesen Bewegungen – wir begreifen uns als ein Teil dieser.
Diese Bewegungen werden in den kommenden Wochen zwar den Raum der symbolischen Politik und Straßenproteste weiter besetzen, jedoch müssen diese Bewegungen es schaffen langfristige Strukturen zu schaffen, damit wir bald nicht mehr darüber debattieren müssen, ob Ertrinken lassen eine Alternative ist.
Wir, in DiEM25 werden darum weiter zurückerobern, bauen und unsere kollektiv-demokratische Vision für Europa mit all denjenigen implementieren, die sich dem Rechtsruck widersetzen.
Der erste Schritt mag sein, die richtigen Worte zu wählen.
 
Elisa ist Mitglied des deutschen Bundeskollektiv

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