Seit gestern ist es offiziell: DiEM25 hat einen deutschen Wahlflügel. Am Samstag, den 2. Juni trafen sich in Frankfurt am Main rund 70 Mitglieder, um den deutschen Wahlflügel: Demokratie in Europa DiEM25 zu gründen. Hierzu reisten Mitglieder aus dem ganzen Bundesgebiet an. Neben dem offiziellen Beitritt in die sonstige politische Vereinigung als Gründungsmitglieder, gab es spannende Debatten und diverse Abstimmungen.
Hier ist eine Zusammenfassung:

Mit einer kurzen Verzögerung wurde die Gründungsversammlung eröffnet. Nachdem der Versammlungsleiter und die Protokollanten vorgestellt wurden, war der erste Punkt die Aussprache über den Namen. Unsere Mitglieder hatten sich zuvor in einer europaweiten Abstimmung mit 56,73% für den Namen „Demokratie in Europa DiEM25“ ausgesprochen.

Nach einer Debatte über die Namen „Europäischer Frühling“, „European Spring“ und „Demokratie in Europa DiEM25“, spricht sich die Mehrheit der Anwesenden ebenfalls für den Namen „Demokratie in Europa. DiEM25“ aus.

Der zweite Punkt auf der Tagesordnung galt der Aussprache über die Satzung. Auch über diese war zuvor in einem europaweiten Mitgliederentscheid abgestimmt worden.
Neben einer Anpassung der Präambel diskutierten die Anwesenden vor allem über den festgeschriebenen Anteil von Mitgliedern des Bundeskollektives im Vorstand diskutiert. Bei der Abstimmung aller DiEM25 Mitglieder, hatte eine 50% Quote im Vorstand nur 44.41% der Stimmen erreicht, während sich insgesamt 55,59% der Mitglieder, für eine kleinere Quote oder komplett dagegen aussprachen.

Die Quote sollte eingeführt werden, um einen gewissen Einfluss der Bewegung auf den Wahlflügel zu gewährleisten, da die Mitglieder des Bundeskollektives von allen DiEM25-Mitgliedern direkt gewählt werden, während der Vorstand nur von Mitgliedern des deutschen Wahlflügels gewählt werden kann.

Nach einem Kompromissvorschlag, entschied sich die Mehrheit der Anwesenden für eine indirekte Quote. Damit sollte eine Beteiligung des Bundeskollektives innerhalbt des neuen Vorstandes gefördert werden, die Quote sollte aber keine Pflicht sein.

Nach einer kurzen Pause nahm eine Mehrheit der Teilnehmer die Satzung an. Damit waren die ersten Hürden für die Durchführung der Gründungsversammlung genommen. Nun konnte die Akkreditierung der Gründungsmitglieder beginnen.

Bei der Akkreditierung müssen alle die der sonstigen politischen Vereinigung beitreten wollen einige Formalitäten erledigen, bei denen Unteranderem das Gründungsprotokoll unterschrieben wird. Nach der Versammlung müssen diese Dokumente dann dem Bundeswahlleiter vorgelegt werden, um die sonstige Politische Vereinigung anzumelden.

Nach den Formalien erhalten die Gründungsmitglieder ihre Stimmkarten. Damit sind sie Mitglieder des deutschen Wahlflügels, welcher 2019 bei den Wahlen für das Europäische Parlament antreten könnte.



Nachdem alle Mitglieder akkreditiert und die Wahlhelfer bestimmt wurden, konnte der zweite Teil der Gründungsversammlung beginnen, bei dem der Vorstand, der Schatzmeister und die Beisitzer des Vorstandes gewählt werden.
Als erstes wird der Vorsitzende gewählt. Zur Wahl stellen sich 4 Kandidaten und eine Kandidatin, die jeweils drei Minuten Zeit bekommen, um sich vorzustellen.

Den Anfang macht Stefan Vardopoulos, der auch Mitglied des Bundeskollektives ist. Stefan stellt sich selbst als Sohn einer deutschen Mutter und eines griechischen Vaters vor, der sich seit jeher als Europäer fühlt.

Als zweiter stellt sich Michael Fromm vor, der ebenfalls Mitglied des deutschen Bundeskollektives ist. Michael Fromm ist ehemaliger Gewerkschafter und war früher SPD-Mitglied, bevor er 1990 dort austrat.

Der nächste Kandidat ist F. Woodie Reche, welcher Parteipolitischer Newcommer ist und sich bisher immer als Teil einer APO gefühlt hat.

Jasper Finkeldey ist der vierte Kandidat. Er ist Mitglied des DSC-Berlins, engagiert sich bei European New Deal Kooperationen und bei der Organisation   des March for Europe in Berlin.

Als einzige Frau kandidierte Anja Kühnel für den Vorsitz des Vorstandes. Anja kommt aus dem DSC-München und betont, wie wichtig es ist, dass auch Nicht-Akademiker in DiEM25 vertreten sind.
Nachdem sich die Kandidaten und die Kandidatin vorgestellt haben, haben alle Anwesenden die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Anschließend wird gewählt.

Nach der Auszahlüng erfolgte die Bekanntgabe des Ergebnisses.
Insgesamt wurden 57 Stimmen abgegeben. 28 Stimmen für Stefan Vardopuolus, 18 Stimmen für Michael Fromm, 8 Stimmen für F. Woodie Reche, 29 Stimmen für Jasper Finkeldey und 25 Stimmen für Anja Kühnel.
Jasper Finkeldey gewinnt die Wahl des Vorstandes mit einer Stimme Vorsprung.

Er kommentiert die Gründungsversammlung anschließend wie folgt:
„Wir haben uns zur Aufgabe gesetzt ein Bündnis zu schmieden, um Europa ein progressives Gesicht zu geben und es vor seinem weiteren Zerfall zu retten. Schon zu lange ist die EU durch Oligarchisierung und Bürokratie gelähmt. Demokratie in Europa setzt sich für einen New Deal für Europa und eine neue Verfassung ein. Gerade die deutsche Politik hat nun schon viel zu lang die Idee von Europa als Solidargemeinschaft verraten. Wir als Wahlflügel loten jetzt Möglichkeiten für ein breites progressives Bündnis in Deutschland und mit unseren europäischen Partner*innen aus.“

Als nächstes stehen die Wahlen für das Amt des Stellvertretenden Vorsitz und das Amt der Schatzmeister*in an.
Für den Stellvertretenden Vorsitz stellen sich die  Michael, Fromm, Anja Kühnel, Stefan Vardopoulos und F.Woodie Reche auf, welche zuvor schon für den Vorstand kandidiert hatten. Hinzu kommen Thomas Geiseler und Harry Unger, welche ebenfalls die Gelegenheit haben, sich drei Minuten lang vorzustellen.
Am Ende wird Stefan Vardopoulos mit 31 Stimmen gewählt.
Anja Kühnel erhält 30 Stimmen, Michael Fromm 16, Thomas Geiseler 27, F. Woodie Reche 6 und Harry Unger 5.

Die Wahl zur Schatzmeisterin gewinnt Carmen Goeddaeus mit 34 Stimmen gegen Anja Kühnel mit 31 Stimmen.
 
Für das Amt der Beisitzer im Vorstand kandidieren insgesamt 18. Kandidatinnen und Kandidaten. Nach einer erneuten Vorstellungsrunde wird gewählt. Oben zu sehen sind Dieter Schäfer, Robin Scheben, Lorin Brenig, Susanne Helfrich-Vardopuolos, Thomas Geiserle, Jan Lübben, Evelyn Löwenstein, Luisa Barbas, Julijana Zita und Rüdiger Hergt.

Da im ersten Wahlgang nicht alle Kandidat*innen 50% der Stimmen erhalten, gibt es drei Wahlgänge.
Am Ende werden Michael Fromm, Robin Scheben, Knut Bänsch, Evelyn Löwenstein, Julijana Zita,  Luisa Barbas, Lorin Brenig, Carmen Goeddddaeus, Jasper Finkeldey, Susanne Helfrich-Vardopoulos, Anja Kühnel, David Schwertgen,  Thomas Geiseler,  Stefan Vardopuolos und Benjamin Lemke gewählt.

Die Versammlung endet anschließend mit der Festlegung des Termins für die nächste Mitgliederversammlung. Der nächste Schritt ist nun die Vorlage der nötigen Unterlagen beim Bundeswahlleiter, um die sonstige politische Vereinigung auch offiziell zu registrieren.
Nach der erfolgreichen Registrierung der SPV wird es einen erneuten Mitgliederentscheid aller DiEM25 Mitglieder geben, bei dem entschieden wird, ob die SPV als eigenständige Partei bei der Europawahl 2019 antreten soll.

Möchtest du über die Aktionen von DiEM25 informiert werden? Registriere dich hier