Versammlung für einen „Wahlflügel“ in Frankfurt/Main am 2. Juni 2018
Am 7. November des vergangenen Jahres entschieden die Mitglieder der pan-europäischen
Bewegung DiEM25 in einer europaweiten Abstimmung, dass zusätzlich zu der eigentlichen Bewegung
ein sogenannter „Wahlflügel“ gegründet werden kann. Am 2. Juni 2018 ist es nun in Deutschland
soweit: mehr als 120 Mitglieder der Bewegung kommen zusammen, um einen parlamentarischpolitischen
Arm, einen Wahlflügel zu gründen. Mit dessen Hilfe besteht die Möglichkeit, an den im
kommenden Jahr anstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament teilzunehmen.
Democracy in Europe Movement 2025 (DiEM25) ist eine grenzüberschreitende Bewegung von
Menschen in Europa, deren Ziel es ist, die Europäische Union bis 2025 stärker zu demokratisieren.
Vor etwas mehr als zwei Jahren gründeten u.a. der ehemalige griechische Finanzminister Yanis
Varoufakis und der kroatische Philosoph Srecko Horvat diese Bewegung in Berlin.
Ein Wahlflügel ist eine Organisation innerhalb von DiEM25, die neben der eigentlichen politischen,
europaweiten Bewegung auf der jeweiligen nationalen Ebene entstehen soll. Ein Wahlflügel ist
deshalb nicht irgendeine weitere nationale Partei, sondern entwickelt politische Instrumente,
anhand derer die politischen Inhalte und Ideale in die europäische Politik getragen werden können.
Warum geht DiEM25 nun diesen Weg?
Am 7. Februar 2018 lehnte das Europäische Parlament einen Vorschlag zur Änderung des EUWahlrechts
ab und verhinderte auf diese Weise, sogenannte „transnationale Listen“ einzuführen. Zur
Europawahl 2019 will DiEM25 dennoch eine transnationale Liste an die Wahlurnen bringen. Das
geschieht, indem die Wahlflügel und/oder Partnerorganisationen auf nationaler Ebene mit einem
einheitlichen Namen und Programm an der Wahl zum Europäischen Parlament teilnehmen.
Die Gründungsversammlung in Frankfurt/Main hat drei zentrale Aufgaben – eine Entscheidung über
den Namen des Wahlflügels. Hierzu haben die Mitglieder zahlreiche Vorschläge unterbreitet.
Im Anschluss daran gilt es, die rechtlichen Formalien zu berücksichtigen sowie eine Satzung zu
diskutieren und abzustimmen.
Abschließend geht es darum, einen Vorstand zu wählen. Die Mitglieder des Vorstands haben zukünftig
die Aufgabe, den parlamentarisch-politischen Arm der europaweiten Bewegung in Deutschland zu
organisieren. Das Ziel ist es, dass am 26. Mai 2019, nach der Auszählung der Stimmen, für die
nächsten fünf Jahre, auch eine deutsche Stimme im europäischen Konzert mitspielen wird.
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