Am diesjährigen Europatag, dem 9. Mai, bieten wir allen Bürger:innen in Europa eine letzte Gelegenheit, gegen die gefährlichste Figur in Brüssel aufzustehen: Ursula von der Leyen.
Seit über einem Jahr fordern wir den Rücktritt von von der Leyens als Präsidentin der Europäischen Kommission. Unsere Petition, die von Tausenden in ganz Europa unterstützt wird, fordert, sie für ihre katastrophale Führung, ihre militaristische Agenda und die ausufernden Skandale zur Verantwortung zu ziehen.
Jetzt schließen wir die Petition – morgen, am 10. Mai – aber nicht, bevor Du eine letzte Möglichkeit zum Unterschreiben hast.
Warum muss sie gehen? Beginnen wir mit ihrer unerbittlichen Kriegstreiberei.
Von der Leyen hat sich selbst zur “Oberkommandierenden” Europas ernannt. Sie hat dafür gesorgt, dass die EU jede Eskalation anheizt – von der Ukraine bis Gaza – jede Diplomatie beiseite schiebt, die Rüstungsausgaben vervielfacht und die EU tiefer in globale Konflikte zieht. Ihre jüngste Forderung, EU-Gelder in die Waffenproduktion umzuschichten, verbunden mit ihrem Schweigen zu den israelischen Kriegsverbrechen in Gaza, zeichnen ein Bild von einer Führerin, deren einziges Werkzeug ein Hammer ist, und die in jeder Krise einen Nagel sieht.
Als deutsche Verteidigungsministerin war sie in einen Skandal verwickelt, bei dem zweifelhafte Verträge ohne tiefere Prüfung an externe Berater vergeben wurden. Dessen Untersuchung, die ein System der Vetternwirtschaft in ihrem Ministerium enthüllte, wirft immer noch einen Schatten über ihre Errungenschaften. Aber statt sich den Konsequenzen zu stellen, wurde sie an die Spitze der Europäischen Kommission weggelobt.
Dann kam COVID-19 und das Chaos der Impfmittelbeschaffung.
Geheime Textnachrichten mit dem CEO von Pfizer, Verhandlungen über Milliarden Euro Steuergelder hinter verschlossenen Türen – und bis heute keine Transparenz, keine Verantwortung. Forderungen der Ombudsstelle der EU und des Europäischen Rechnungshofes wurden einfach ignoriert. Wenn von der Leyen involviert ist, gelten keine Regeln.
All das unterstreicht eine tiefere Wahrheit: Die Europäische Kommission ist nicht demokratisch. Ursula von der Leyen wurde nie von der europäischen Bevölkerung gewählt. Sie wurde durch Hinterzimmergespräche eingesetzt und an die Spitze eines Systems gestellt, das dazu gemacht ist, Verantwortung zu vermeiden.
Europa verdient etwas besseres als eine selbstherrliche Präsidentin, die für nichts geradesteht. Besseres als eine Kommission, die sich Prüfungen entzieht. Besseres als Anführer, die Krieg in unserem Namen führen, während sie sich selbst hinter der EU-Fahne verstecken.
An diesem Europatag, während die EU-Institutionen sich selbst auf die Schulter klopfen und über Frieden und Einheit reden, zeigen wir die Scheinheiligkeit an der Spitze. Frieden kann nicht von denen erreicht werden, die am Krieg verdienen.
Dies ist Deine letzte Chance, laut zu werden.
Unterschreibe die Petition jetzt. Teile sie. Lasse Ursula von der Leyen wissen, dass Europa nicht ihr privates Königreich ist.
Und danach? Wir sind noch nicht fertig. Wir werden mit den gesammelten Unterschriften etwas tun – bleibt dran.
Für jetzt: unterschreibe. Vor dem Schluss.
Lass’ uns zeigen: Europa passt auf.
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