Berlin: Hoch die internationale Solidarität

Am Samstag, den 4. November 2023, waren in Berlin und vielen anderen deutschen Städten Tausende in Solidarität mit den Palästinenser:innen auf der Straße. Damit stehen wir nicht allein da, sondern wir schließen uns Millionen von Menschen weltweit an, die gegen das massenhafte Töten und für einen gerechten Frieden in Nahost ihre Stimme erheben.

Ich mag sie nicht, die umgekehrte Beweislast, die von einer ganzen Bevölkerungsgruppe verlangt, sich aufgrund der ihr von außen zugeschriebenen Identitätsmerkmale von Gewalt zu distanzieren. Da die gesellschaftliche Stimmung in Deutschland allerdings derzeit so sehr aufgeheizt ist, möchte ich trotzdem damit beginnen, dass die Großdemonstration in Berlin, wie wohl die allermeisten der globalen Proteste, weitgehend friedlich verlief. Das ist meines Erachtens sehr bemerkenswert, wenn man bedenkt, in welch verzweifelter Lage sich die Palästinenser:innen befinden.

Darin liegt die Kraft der Solidarität, wenn sie nicht ausgrenzt, sondern einschließt. Neben den Rufen „Freiheit für Palästina“ und „Stoppt den Genozid“ war auch „Hoch die internationale Solidarität“ zu hören. Das breite Bündnis fand auch in den Redebeiträgen Ausdruck: Die Beiträge von Gruppen aus der palästinensischen Gemeinde wurden unter anderem ergänzt von der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden im Nahen Osten, dem European Legal Support Center, und von DiEM25.

Es gibt viele Menschen in Deutschland, die (nicht nur) im Moment berechtigte Angst haben vor Angriffen und vor Diskriminierung, und auch viele, für die es schwierig ist, sich sowohl emotional als auch rational auf Solidaritätsbekundungen mit Palästina einzulassen. Es ist meine große Hoffnung, dass Ereignisse wie diese bunt gemischte Demonstration am Samstag nicht nur zu einem Waffenstillstand in Gaza beitragen können, sondern auch dazu führen, dass wir hier uns weniger voneinander bedroht fühlen und dementsprechend respektvoll miteinander umgehen.

Das gilt nicht zuletzt für die Ordnungskräfte und die Leitmedien. Wenn Gewalt erwartet wird, dann führt das schnell zu einer selbsterfüllenden Vorhersage. Die Verantwortung, dies zu verhindern, obliegt in besonderem Maße denjenigen Organen, die den öffentlichen Diskurs bestimmen und die Staatsgewalt repräsentieren. Auch in diesem Zusammenhang möchte ich nochmals erwähnen, dass, obwohl mögliche Ausschreitungen fast schon herbeigeredet wurden, meines Wissens keine nennenswerten Zwischenfälle stattfanden. Ich finde, das macht Hoffnung. Nun heißt es weiterhin, alles daranzusetzen, dass die Waffen im Nahen Osten zuerst sofortig und anschließend nachhaltig schweigen.

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