Frau von der Leyen, Sie gehören vor Gericht, nicht in eine Machtposition! Sie sind Komplizin in einem Genozids, das Blut unschuldiger Menschen klebt an Ihren Händen! 

Wir unterstützen den Aufruf des Institut international de recherches pour la paix à Genève (GIPRI) an den Internationalen Strafgerichtshof (ICC), gegen Ursula von der Leyen wegen Mittäterschaft an Kriegsverbrechen und Genozid, die von Israel in den besetzten palästinensischen Gebieten und im Gazastreifen begangen werden, zu ermitteln. 

Ursula von der Leyen war einst Verteidigungsministerin in Deutschland und nicht nur völlig inkompetent in ihrem Job, gegen sie wurde auch wegen Korruption und Vetternwirtschaft ermittelt. Und was passiert, wenn Politiker:innen in der nationalen Politik grandios versagen? Sie werden in ein weit, weit entferntes politisches Reich „befördert“, in diesem Fall in die EU Kommission. Ihr Vermächtnis als Präsidentin der EU-Kommission, eine Position in die sie nie gewählt wurde, lässt sich mit zwei Worten beschreiben: menschenfeindlich und prinzipienlos 

Immer eine große Fürsprecherin des militärisch-industriellen Komplexes und im Grunde jeder Industrie und Lobby, die unsere Zukunft gefährdet, aber eine Feindin des menschlichen Lebens. Tausende tote Flüchtlinge im Mittelmeer und jetzt Tausende tote Zivilisten in Gaza haben es auf ihre Liste mit Menschen geschafft, die keinen Schutz, keine Chance, nicht einmal ein Leben verdienen. Sie hat keinen Skrupel, Israel dabei zu unterstützen, die Zivilbevölkerung in Gaza von Wasser, Lebensmitteln und Strom abzuschneiden und befürwortet die Bombardierung von Menschen in Gaza unter dem Deckmantel der „Verteidigung“. 

Wie prinzipienlos sie ist, zeigt auch die Tatsache, dass sie die Unterstützung der italienischen Neofaschistin Giorgia Meloni sucht, um ihren Posten zu behalten.

DiEM25 hat vor Monaten bereits eine Petition gestartet, die den Rücktritt von Ursula von der Leyen fordert und die bisher von über 75.000 Menschen unterzeichnet wurde. 

Ursula von der Leyen, Sie sind nicht unsere Präsidentin, wir haben Sie nicht gewählt! Wir wollen keine weiteren 5 Jahre Krieg und Sterben! 

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