Als Außenministerin ist Annalena Baerbock hauptverantwortlich für die deutsche Außenpolitik. Durch ihr Handeln hat sich Deutschland im vergangenen Jahr mitschuldig gemacht an schweren Verstößen gegen das Völkerrecht, darunter Genozid und Apartheid.
Baerbock unterstützt die israelischen Verbrechen gegen die Menschlichkeit kontinuierlich materiell und politisch. Sie behauptete sogar, Videos gesehen zu haben, die zeigen, wie Hamas-Kämpfer eine israelische Frau vergewaltigen, obwohl eine unabhängige UN-Untersuchungskommission „nicht in der Lage war, solche Behauptungen unabhängig zu verifizieren, […]. Darüber hinaus stellte die Kommission fest, dass einige spezifische Anschuldigungen falsch sind, […]“. Am beunruhigendsten ist, dass sie jetzt, ein Jahr nach Israels systematischen, gezielten Bombardierungen von Krankenhäusern, Krankenwagen, Schulen und Geflüchtetenunterkünften, das massenhafte Töten von Zivilist:innen rechtfertigt, indem sie erklärt, dass „zivile Stätten ihren Schutzstatus verlieren könnten.“ Dies ist eine ungeheuerliche Billigung von Kriegsverbrechen.
Trotz der Erkenntnisse von Internationalen Gerichten, Organisationen wie dem Lemkin Institute for Genocide Prevention und hochrangigen UN-Expert:innen, die vor einem anhaltenden Völkermord warnen, hat die deutsche Regierung diplomatische Rückendeckung gegeben, Waffen geliefert und wird weiterhin Waffen liefern, die Israels Belagerung des Gazastreifens unterstützen und bei der Zerstörung von Leben, Häusern und Infrastruktur helfen. Baerbocks Unterstützung für diese wahllose Gewalt macht sie mitschuldig an Massenmord und hat Deutschlands internationales Ansehen schwer beschädigt.
Wie jüngste Meinungsumfragen zeigen, lehnt die deutsche Bevölkerung ihre Außenpolitik und Israels brutale Belagerung des Gazastreifens mit überwältigender Mehrheit ab. Ihre so genannte „feministische Außenpolitik“ ist ein Hohn: Sie entmenschlicht Palästinenser:innen, während sie selektiv mit den israelischen Opfern sympathisiert. Dieser Verrat an humanitären Werten kann nicht hingenommen werden.
Annalena Baerbock hat folgende Pflichten verletzt:
- Befolgung des Völkerrechts
- Vertretung der Interessen der deutschen Öffentlichkeit
- Grundprinzipien der Diplomatie
Ihre Versäumnisse verlangen Rechenschaft.
Was wir fordern:
Wir, die Unterzeichnenden, fordern, dass Annalena Baerbock wegen ihrer eklatanten Missachtung grundlegender Prinzipien des Völkerrechts und diplomatischen Verhaltens sofort von ihrem Amt zurücktritt. Sollte sie sich weigern, fordern wir die Bundesregierung auf, sie ihres Amtes zu entheben.
Weltweit müssen Bürger:innen gleichermaßen für die Prinzipien von Gerechtigkeit, Menschlichkeit und internationalem Recht eintreten. Stellen wir die politische und moralische Integrität Deutschlands wieder her und beenden wir die Unterstützung von Kriegsverbrechen.
Unterschreibe jetzt, wenn du zustimmst, dass Annalena Baerbock zurücktreten muss!
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