Frankreich atmet auf, nachdem die rechtsextreme Partei Rassemblement National unter Marine Le Pen in der zweiten Runde der Parlamentswahlen von einem Bündnis zwischen der linken Nouveau Front populaire und den Konservativen unter Emmanuel Macron besiegt wurde. 

Nach der ersten Runde der Parlamentswahlen letzte Woche sah das noch ganz anders aus. Le Pens Partei Rassemblement National schien die zukünftige Politik in Frankreich maßgeblich mitentscheiden zu können. Doch durch einen unerwarteten Richtungswechsel am Sonntag scheint diese Prognose falsch.

“Heute Nacht feiern wir. Aber wir sollten nicht unachtsam werden.”

DiEM25 Mitgründer Yanis Varoufakis begrüßte die Wende in den Wahlen am Sonntag, warnte aber zugleich, dass der Kampf in Frankreich nicht vorbei sei.

“Vive la France für die kollektive Fähigkeit, sich gegen den Faschismus zu verbünden. Heute Nacht feiern wir. Aber wir sollten nicht unachtsam werden: die Faschist*innen kämpfen weiter. Sie werden von der tiefen Krise, in der sich die EU und Frankreich befinden, profitieren und dies bei den Präsidentschaftswahlen nutzen.”, schrieb er auf X.

DIEM25 Mitglieder hatten sich in einer internen Wahl für die Unterstützung der Nouveau Front populaire ausgesprochen, da diese als die passendste Allianz im Kampf gegen den wachsenden Rechtsruck in Frankreich wahrgenommen wurde.

Die Nouveau Front populaire scheint als einziges Bündnis bemüht, die linken Kräfte in Frankreich zu vereinen und sich mit Gewerkschaften und verschiedenen zivilgesellschaftlichen Gruppen zu verbünden, um den Durchmarsch der Faschist*innen in Frankreich zu stoppen.

Ihr Wahlprogramm verspricht Macrons Rückbau des Sozialstaates umzukehren und Privilegien für Milliardäre abzuschaffen. Darüber hinaus sollen der Klimawandel adressiert und das Demokratiedefizit abgebaut werden.

Jetzt, da sie gewonnen haben, darf nicht vergessen werden, dass weitere, stetige Anstrengungen nötig sind, um einerseits die wachsende Bedrohung durch die Rechtsextremen zu verhindern, andererseits aber auch um aufzuzeigen, dass die Verantwortung für dieses Wachstum ganz klar bei den sogenannten führenden Liberalen wie Emmanuel Macron liegt. 

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