Von der amerikanischen Straflosigkeit zum heutigen Wettrüsten im Namen der „Selbstverteidigung“ imperialistischer Großmächte
Vor achtzig Jahren, am 6. August 1945, bombardierten die USA die Stadt Hiroshima, um Japan im zweiten Weltkrieg zur Kapitulation zu zwingen und die verheerende Macht der Atombombe zu demonstrieren. Bis Jahresende starben über 140.000 Menschen, entweder sofort oder an den Folgen der Strahlenbelastung. Durch die Explosion wurden etwa 70 % der Gebäude der Stadt zerstör. Zehntausende weitere Menschen litten langfristig unter den Folgen der Strahlenbelastung, darunter an Krebs, Geburtsfehlern und chronischen Krankheiten. Das psychische Trauma und die Umweltschäden hielten jahrzehntelang an und prägten das globale Bewusstsein für die katastrophalen Folgen eines nuklearen Krieges.
Der Bombenabwurf sollte auch eine Botschaft an die damalige Sowjetunion über die militärische Dominanz Amerikas senden, eine Strategie, die bis heute hochaktuell ist.
Keine Rechenschaft für Hiroshima und Nagasaki
Die USA haben für die Vernichtung von Hiroshima und Nagasaki (am 9. August 1945 bombardiert, drei Tage nach Hiroshima) nie bezahlt. Obwohl diese Angriffe sofort zehntausende Zivilisten töteten und immense langfristige Leiden verursachten, haben die Vereinigten Staaten für ihre Handlungen nie rechtliche Konsequenzen oder eine formelle internationale Verurteilung erfahren. Stattdessen wurden die Bombenabwürfe als notwendige Maßnahmen zur Beendigung des Zweiten Weltkriegs dargestellt – eine Erzählung, die von den Siegern geprägt und aufrechterhalten wird. Dieses Fehlen von Verantwortlichkeit spiegelt ein verbreitetes Muster der Straffreiheit wider, das mächtigen Nationen gewährt wird, insbesondere wenn Massenvernichtung unter dem Vorwand militärischer Notwendigkeit gerechtfertigt wird. Das Versäumnis, die USA für den Einsatz von Massenvernichtungswaffen gegen Zivilbevölkerungen zur Rechenschaft zu ziehen, setzte einen gefährlichen Präzedenzfall und untergrubt die Grundlagen des internationalen humanitären Völkerrechts.
Abschreckung als Tarnung für nukleare Dominanz
Imperialmächte sichern ihren Status quo der Dominanz durch die Drohung der vollständigen Vernichtung, die eine nukleare Katastrophe mit sich bringt. Diese Drohung wird als „Abschreckung“ gegen Eskalationen in geopolitischen Konflikten maskiert, obwohl eine Abschreckungswirkung oder ein „verantwortungsvoller“ Einsatz von Massenvernichtungswaffen unter keinen Umständen gewährleistet ist. Wir wissen, dass dies nur dazu dient, dass der Stärkere ungestraft seinen Willen durchsetzen kann.
Kolonialismus und Rassismus
Auch die Atomkraft ist eng mit kolonialen und rassistischen Praktiken verbunden. Tests wurden in Gebieten durchgeführt, die von indigenen und nicht-weißen Bevölkerungen unter Kolonialherrschaft bewohnt waren. Kolonialmächte wie die USA, Frankreich und das Vereinigte Königreich wählten gezielt abgelegene oder kolonialisierte Regionen wie die Marshallinseln, Französisch-Polynesien, Algerien, Südafrika und Namibia für Nukleartests aus. Sie wussten, dass die lokale Bevölkerung kaum politischen Widerstand leisten konnte. Diese Gemeinschaften wurden extrem gefährlicher Strahlung ohne Vorwarnung, Zustimmung oder Schutz ausgesetzt, was ihre Missachtung ihres Lebens widerspiegelt. Die langfristigen gesundheitlichen Folgen, die Umweltschäden und das Fehlen von Verantwortlichkeit zeigen, dass Nukleartests nicht nur der Machtdemonstration dienten, sondern auch eine Fortsetzung imperialer Herrschaft sowie rassistischer Ungerechtigkeit waren.
Atomwaffenfreie Zonen
Kein Staat sollte über Nuklearwaffen verfügen.
Das Konzept der atomwaffenfreien Zonen (NWFZ) entstand während des Kalten Krieges mit dem ersten entsprechenden Vertrag, der 1967 in Lateinamerika und der Karibik geschlossen wurde. Seitdem haben mehrere Regionen in Afrika, Südostasien und dem Südpazifik ähnliche Abkommen verabschiedet, die die Entwicklung, den Besitz, die Stationierung und Tests von Nuklearwaffen innerhalb ihrer Gebiete verbieten und oft Verifikationsmechanismen vorsehen.
Aufgrund seiner Rolle in der NATO und seiner Teilnahme am sogenannten „Nuclear Sharing“, das die Stationierung von US-Atomwaffen (aktuell am Fliegerhorst Büchel) einschließt, ist Deutschland kein Teil einer solchen atomwaffenfreien Zone. Zwar hat Deutschland den Atomwaffensperrvertrag (NVV) ratifiziert und setzt sich für eine schrittweise Abrüstung ein, dem Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) ist es jedoch nicht beigetreten, da dies als unvereinbar mit seinen Bündnispflichten angesehen wird.
Nuklearer Imperialismus heute und unsere Position
In den letzten Jahren haben wir mehrere Beispiele von nuklearem Imperialismus erlebt: die russische Invasion in der Ukraine und die Angriffe auf den Iran durch Israel und die USA. Währenddessen eskaliert das nukleare Wettrüsten im Namen der „Selbstverteidigung“ und zieht immer mehr Nationen in seinen Bann. So hat sich beispielsweise Polens Präsident Duda im April 2024 offen für die Stationierung von Atomwaffen gezeigt, sollte die NATO dies für nötig erachten. Deutschland versucht ebenfalls, seine Offensivfähigkeiten auszubauen und nutzt Russland als Vorwand. Militaristische Staaten gefährden ihre eigenen Bürger, verschlechtern deren Lebensqualität und opfern öffentliche Dienstleistungen, die dem Rüstungswahn.
Wir stehen für globale nukleare Abrüstung, gegen Imperialismus und für das Selbstbestimmungsrecht der Völker des globalen Südens.
Hiroshima war ein imperiales Kriegsverbrechen mit globaler Signalwirkung – ein Beispiel dafür, wie Massenvernichtungswaffen zur Durchsetzung geopolitischer Interessen eingesetzt werden. Bis heute legitimiert die Straflosigkeit der USA den Besitz und potenziellen Einsatz solcher Waffen, solange dieser durch Großmächte erfolgt. Nukleare Abschreckung ist nichts anderes als globale Erpressung, getragen von einer atompolitischen Logik, die rassistisch, kolonial und zutiefst unmenschlich ist. Deutschlands sogenannte Sicherheit darf nicht auf der Drohung mit Massenvernichtung beruhen, während immer mehr Staaten im Namen der „Selbstverteidigung“ ihre Bereitschaft zur Stationierung oder Entwicklung von Atomwaffen erklären.
Auch Deutschland nutzt die russische Invasion in der Ukraine als Vorwand, um seine militärischen Kapazitäten auszubauen und sich stärker an der nuklearen Teilhabe der NATO zu beteiligen. Währenddessen werden öffentliche Mittel in Aufrüstung investiert, soziale Infrastruktur vernachlässigt und die Lebensqualität der eigenen Bevölkerung verschlechtert. Atomwaffen schützen nicht – sie gefährden das Leben auf diesem Planeten. Wer Verantwortung übernehmen will, muss konsequent für Abrüstung eintreten. Deshalb fordern wir eine klare Absage an jede Form nuklearer Erpressung in Deutschland und für eine Welt jenseits von Imperialismus, Aufrüstung und Gewalt.
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