“Vor unseren pandemiebedingten Lockdowns schien die Politik ein Gesellschaftsspiel zu sein”

Athen – Um mir meine schlimmsten Befürchtungen über das kommende Jahrzehnt auszutreiben, habe ich mich entschlossen, eine düstere Chronik darüber zu schreiben. Wenn sie bis Dezember 2030 durch die Ereignisse widerlegt worden ist, hoffe ich, dass solche trostlosen Prognosen eine Rolle gespielt haben, indem sie uns zu notwendigen Maßnahmen angespornt haben. Vor unseren pandemiebedingten Lockdowns schien die Politik ein Gesellschaftsspiel zu sein. Politische Parteien verhielten sich wie Sportmannschaften, die gute oder schlechte Tage hatten, Punkte erzielten, die sie in einer Liga nach oben katapultierten, die am Ende der Saison darüber entschieden, wer eine Regierung bilden und dann praktisch nichts tun würde.

Dann entblößte die COVID-19-Pandemie die Fassade der Gleichgültigkeit, und brachte die politische Realität zum Vorschein: Gewisse Leute haben die Macht, dem Rest von uns zu sagen, was wir zu tun haben.

Lenins Definition von Politik als “wer macht was mit wem” schien treffender als je zuvor. Im Juni 2020, als die Lockdown-Phase nachzulassen begann, blieb der linke Optimismus zurück, dass die Pandemie die staatlichen Kräfte zugunsten der Schwächeren neu beleben würde, und verleitete Freunde dazu, über eine Renaissance des Allgemeinwohls und eine weitgehende Neudefinition der Gemeinschaftsgüter zu fantasieren. Ich kann nur daran erinnern, dass Margaret Thatcher den britischen Staat größer, mächtiger und kompakter hinterließ, als sie ihn vorgefunden hatte. Ein autoritärer Staat war notwendig, um die von Konzernen und Banken kontrollierten Märkte zu untermauern. Die Herrschenden haben nie gezögert, massive staatliche Interventionen zur Erhaltung der oligarchischen Macht zu verwenden. Warum sollte eine Pandemie daran etwas ändern?

Im Zuge von COVID-19 hätte der Sensenmann beinahe sowohl den britischen Premierminister als auch den Prince of Wales und sogar Hollywoods nettesten Star geholt. Aber es waren dann doch nur die Ärmeren und die Braunhäutigen, die der Sensenmann tatsächlich holte. Sie waren leichte Beute.

Es ist nicht schwer zu verstehen, warum. Entmündigung führt zu Armut, die die Menschen schneller altern lässt und sie letztlich für die Ausmerzung prädestiniert. Angesichts sinkender Preise, Löhne und Zinsen war nicht zu erwarten, dass sich der Geist der Solidarität, der unsere Seelen während des Lockdown beschwichtigte, jemals darin niederschlagen würde, die Staatsgewalt zur Stärkung der Schwachen und Verwundbaren einzusetzen.

Im Gegenteil, es waren die Großunternehmen, und die Ultrareichen, die heilfroh waren, dass der Sozialismus lebendig und gesund war. Aus Furcht, dass die Massen, in der grausamen Arena der ungezügelten Märkte und inmitten einer Katastrophe des öffentlichen Gesundheitswesens nicht länger in der Lage sein würden, ihre Produkte zu kaufen, verlagerten sie ihre Investitionen in Aktien, Jachten und Villen. Dank des frisch gedruckten Geldes, das die Zentralbanken über die üblichen Finanziers in sie einspeisten, blühten die Aktienmärkte auf, während die Volkswirtschaften zusammenbrachen. Die Wall-Street-Banker erleichterten ihr seit 2008 nachwirkendes Schuldgefühl, indem sie Kunden aus der Mittelschicht um die Überbleibsel kämpfen ließen.

Die Pläne für den grünen Wandel, die junge Klimaaktivisten vor 2020 auf die Tagesordnung gesetzt hatten, wurden angesichts der Regierungen, die unter turmhohen Schuldenbergen zusammenbrachen, zu Lippenbekenntnissen. Vorsorgliches Sparen der Vielen verstärkte die wirtschaftliche Depression und führte zu Unmut im industriellen Maßstab auf einem braun werdenden Planeten.

Die Diskrepanz zwischen der Finanzwelt und der realen Welt, in der Milliarden von Menschen zu kämpfen hatten, wurde zwangsläufig noch größer.

Und mit ihr wuchs die Unzufriedenheit, die die politischen Monster hervorbrachte, vor denen ich meine linken Freunde immer wieder gewarnt hatte.

Wie in den 1930er Jahren wuchsen in den Seelen vieler Menschen die schweren Reben des Zorns für einen neuen, bitteren Jahrgang heran. Anstelle der Seifenkisten der 1930er Jahre, die, so versprachen Demagogen, den aufgebrachten Massen ihre Würde zurückzugeben sollten, stellte nun Big Tech Apps und soziale Netzwerke zur Verfügung, die auf diese Aufgabe perfekt zugeschnitten waren.

Ergaben sich die Menschen in den Gesellschaften erst einmal der Furcht vor Ansteckung, erschienen die Menschenrechte als unbezahlbarer Luxus.  Big Tech entwickelte biometrische Armbänder, um unsere lebenswichtigen Daten rund um die Uhr zu erfassen. In Zusammenarbeit mit den Regierungen kombinierten sie den Output mit Geo-Ortungsdaten, speisten alles in Algorithmen ein und sorgten dafür, dass die Bevölkerung hilfreiche Textnachrichten erhielt, die sie darüber informierten, was sie tun oder wohin sie gehen mussten, um neue Infektionsausbrüche zu verhindern.

Aber ein System, das unseren Husten überwacht, könnte auch unser Lachen überwachen. Es könnte wissen, wie unser Blutdruck auf die Rede des Staatschefs, auf die aufmunternden Worte des Chefs und auf die Ankündigung der Polizei, eine Demonstration zu verbieten, reagiert. Der KGB und Cambridge Analytica wirkten mit einem Mal wie Relikte aus der Steinzeit.

Als durch die Pandemie die Staatsmacht wieder legitimiert wurde, traten zynische Scharfmacher auf den Plan. Anstatt die Stimmen zu stärken, die nach internationaler Zusammenarbeit riefen, bauten China und die Vereinigten Staaten den Nationalismus aus. Auch anderswo schürten nationalistische Führer die Fremdenfeindlichkeit und offerierten demoralisierten Bürgern ein einfaches Geschäft: persönlichen Stolz und nationale Größe im Austausch gegen autoritäre Mächte, die sie vor tödlichen Viren, hinterhältigen Ausländern und berechnenden Dissidenten schützen sollten.

So wie die Dombauten das architektonische Erbe des Mittelalters waren, hinterließen uns die 2020er Jahre hohe Mauern, elektrifizierte Schutzzäune und Schwärme von Überwachungsdrohnen.

Mit der Wiederbelebung des Nationalstaates wurde die Welt weniger offen, weniger wohlhabend und weniger frei, vor allem für diejenigen, denen es schon immer schwer gefallen war, zu reisen, über die Runden zu kommen und ihre Meinung zu sagen. Für die Oligarchen und Funktionäre von Big Tech, Big Pharma und anderen Großkonzernen, die sich mit den starken Machthabern bestens verstanden, ging die Globalisierung mit Riesenschritten voran.

Der Mythos des globalen Dorfes wich einem Gleichgewicht zwischen Großmachtblöcken mit jeweils aufkeimenden Streitkräften, separaten Lieferketten, selbstherrlichen Diktaturen und Klassenunterschieden, die durch neue Formen des Nationalismus verstärkt wurden. Die neuen gesellschaftlich-wirtschaftlichen Spaltungen brachten die vorherrschenden Strukturen der Politik eines jeden Landes aus dem Gleichgewicht. Wie Menschen, die in einer Krise zur Karikatur ihrer selbst werden, konzentrierten sich ganze Länder auf ihre kollektiven Illusionen und übertrieben und festigten bereits bestehende Vorurteile.

Der entscheidende Vorteil der neuen Faschisten in den zwanziger Jahren war, dass sie im Gegensatz zu ihren politischen Vorfahren nicht einmal in eine Regierung eintreten mussten, um an die Macht zu gelangen. Liberale und sozialdemokratische Parteien überboten sich gegenseitig zunehmend, fremdenfeindliche, dann autoritäre, dann totalitäre Tendenzen anzunehmen.

Hier sind wir also am Ende des Jahrzehnts. Wo befinden wir uns?

Von Yanis Varoufakis / project-syndicate.org / 29. Mai 2020

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