DiEM25 Freiburg macht Lokalpolitik

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Do 08, 2018, Uncategorized
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Vor 16 Jahren sorgte Freiburg für ein Novum in Deutschland: mit Dieter Salomon wurde erstmals ein Grüner Oberbürgermeister einer Großstadt. In diesen zwei Amtszeiten konnte Salomon viel bewegen; gleichwohl fragten wir von der DiEM25 Ortsgruppe Freiburg uns, ob er die richtigen Impulse mitbringt um die Mißstände in der Stadt anzugehen.

Lokalpolitisches Programm einer europäischen Bewegung

Was heißt Lokalpolitik eigentlich für eine paneuropäische Bewegung wie DiEM25? Ziemlich viel, wie sich herausstellte, schließlich hat DiEM25 ja mit den sieben Säulen und dem Manifest eine inhaltliche Grundlage über die Europapolitik hinaus. Also begannen wir daraus mögliche Forderungen für die Lokalpolitik abzuleiten: Wir forderten beispielsweise einen massiven Ausbau günstiger Wohnungen, um der Preisexplosion entgegenzutreten. In Freiburg ist es außerdem gängige Praxis, wohnungslose Menschen aus der Altstadt und aus dem öffentlichen Sichtfeld zu vertreiben. Stattdessen wollten wir, dass ihnen echte Möglichkeiten und eine würdige Wohnung gegeben wird. Bürger*innenbeiteiligung forderten wir nicht erst kurz vor der Gemeinderatsabstimmung, wenn kaum noch Spielraum besteht. Wir wollten, dass wichtige Informationen sofort offen und damit zur Diskussion liegen.

DiEM25 sucht die Superkandidatin

Also gut, wir hatten Inhalte aber keine*n eigene*n Kandidat*in. Deshalb schauten wir doch mal, wer diese Inhalte am ehesten in die Praxis umsetzt. Neben der inhaltlichen Übereinstimmung war für uns auch Kompetenz und Erfahrung in der Freiburger Politik wichtig. Da blieb nur eine Kandidatin übrig: Monika Stein. Die 48-jährige Lehrerin ist bereits seit 20 Jahren in der Kommunalpolitik aktiv, dementsprechend bestens vernetzt und von allen Seiten für ihre Kompetenz geschätzt. Unterstützt wurde sie bei der Personenwahl von einem Bündnis aus verschiedenen Freiwilligen, Organisationen, lokalen und überregionalen Parteien aus dem linken Spektrum – das Wahlkampfbudget war dennoch eines der niedrigsten der sechs Kandidat*innen.

Online-Offline-Wahlkampf mit Geocache

Nachdem wir die Unterstützung einstimmig beschlossen hatten, fragten wir: Was tun? Wir suchten eine Wahlkampfaktion, die mit unseren Ressourcen (Zeit, Geld, Leute, Netzwerk) machbar war und gleichzeitig Aufmerksamkeit erregt. Schnell kamen wir darauf einen Spaziergang, beziehungsweise Geocache, zu erstellen. Zu den Themenblöcken unserer lokalpolitischen Agenda fanden wir Orte in Freiburg, die diese thematisierten und auf einem Weg lagen. Sicherheit wurde zum Beispiel anhand des vermeintlichen kriminellen Brennpunkts Stühlingerpark und Wohnungspolitik anhand des Mietshäusersyndikats und der Freiburger Stadtbau verortet. Für jeden Ort druckten wir einen QR-Code, laminierten und versteckten diesen; der Code führte immer nicht nur zum nächsten OR-Code sondern auch zu unserer Facebook-Seite, wo man einen kurzen Text dazu fand und kommentieren konnte. Wie viele Menschen letztlich unseren Spaziergang gemacht haben wissen wir nicht. Aber die Texte wurden oft geteilt und erhielten eine große Reichweite.

Straßenwahlkampf

Natürlich wollten wir auch nach dem Geocache zum Wahlerfolg beitragen. Darum hieß es Wahlplakate aufhängen, Flyer verteilen, an Infoständen mit Menschen sprechen und den Wahlkampf mit koordinieren. Ganz schön viel Arbeit für ein kleines Team von Freiwilligen. Das Ergebnis – 26,2 % im ersten Wahlgang und 24,1 % im zweiten Wahlgang – kann sich sehen lassen und die Erwartungen wurden übertroffen, auch wenn wir am Ende Martin Horn zum Wahlsieg gratulieren mussten.

Nach anstrengenden Wochen war das Wahlkampfteam froh, dass wir nicht nur viele Stimmen erhalten konnten, sondern auch wichtige Themen in die lokale Debatte eingebracht haben – der neue Oberbürgermeister wird jetzt konkrete Pläne für Sozialen Wohnungsbau einbringen müssen. Für uns als DiEM25 Freiburg DSC bleiben unsere lokalpolitischen Inhalte und natürliche viele neue Kontakte zu Freiburger Aktiven.

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