DiEM25 und Progressive International haben sich zusammengeschlossen, um eine weltweite Kampagne gegen die Wahl der ehemaligen deutschen Außenministerin Annalena Baerbock zur Präsidentin der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNGA) im September dieses Jahres zu starten.
Die “Block Baerbock” Kampagne ruft Einzelpersonen, zivilgesellschaftliche Organisationen und politische Bewegungen weltweit dazu auf, sich gegen die Ernennung von Baerbock zu stellen, da sie eine maßgebliche Rolle dabei spielte, Israels anhaltenden Völkermord in Gaza zu ermöglichen.
„Baerbocks politische Bilanz disqualifiziert sie dafür, die Mehrheit der Weltbevölkerung zu vertreten“, sagten Sprecher:innen von DiEM25 und Progressive International.
„Während Millionen Menschen für ein Ende des Massakers in Gaza demonstrierten, stand Baerbock fest hinter Israels militärischer Offensive und bot beispiellose diplomatische, militärische und finanzielle Unterstützung.“
Die Kampagne verurteilt Baerbocks Rechtfertigung von Angriffen auf zivile Infrastruktur in Gaza, darunter Schulen und Krankenhäuser, die sie als „terroristische Infrastruktur“ bezeichnete – eine Aussage, die Rechtswissenschaftler:innen und humanitäre Organisationen als eklatante Billigung von Kriegsverbrechen bezeichnet haben.
Ihre unerschütterliche Botschaft: „Wir stehen an der Seite Israels“ hat weltweit zu heftiger Kritik von Menschenrechtsaktivisten:innen geführt.
“Baerbock ist eine fanatische Befürworterin von Genozid, eine Politikerin, die noch nie einen Krieg gesehen hat, den sie nicht gut fand.”, so unser Co-Gründer Yanis Varoufakis.
“Zu einer Zeit, in der das Völkerrecht täglich von Aggressoren und Schurkenstaaten angegriffen wird, muss die UN-Generalversammlung eine Stimme für Frieden, Gerechtigkeit und die Achtung des Völkerrechts sein – und keine Plattform für Politiker:innen, die sich an Verbrechen gegen die Menschlichkeit mitschuldig machen.”
Die “Block Baerbock” Kampagne ruft Menschen weltweit dazu auf, eine globale Petition zu unterzeichnen und so dabei zu helfen, diese Forderung zu verbreiten, um diese beschämende Ernennung zu verhindern. Nur eine Massenmobilisierung kann Baerbock daran hindern, diese Rolle zu übernehmen, die einen neuen Tiefpunkt in der internationalen Diplomatie darstellen würde.
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