Erfahrungsbericht Demonstration: Shut Elbit Down

Die Veranstaltung lief unter dem Motto: „Elbit Systems raus aus Ulm“. Vor der Demo wurde ein Protestcamp organisiert, das vom 17. bis 21. September in der Nähe der Firma ‚Elbit Systems‘, der israelischen Rüstungsfirma, in Ulm stattfand. Am 20. September war dann die angemeldete Demonstration. Sie begann auf dem Ulmer Münsterplatz und führte zum Camp.

Die Forderungen der Teilnehmer:innen umfassten folgende Punkte:

  • Schließung der Standorte von Elbit Systems in Deutschland.
  • Verhängung eines Waffenembargos gegen Israel
  • ein Ende der Besatzung, u.a. in Palästinas
  • Kriegstechnologien nicht in gewinnorientierten Unternehmen zu produzieren

Beim Camp und bei der Demo war die Stimmung engagiert, kämpferisch, politisch fokussiert. Viele Menschen kamen, um sich mit den zivilen Opfern in Gaza solidarisch zu zeigen und gegen die Kriegsführung zu protestieren. Die knapp 400 Teilnehmenden am Samstag schienen sehr heterogen: Aktivist:innen, politisch interessierte Bürger:innen, solidarische Gruppen wie MERA25-Genoss:innen.

Die Demo war für Ulmer Verhältnisse sehr groß und hat die Sichtbarkeit und Aufmerksamkeit auf das Thema Abrüstung und Rüstungsunternehmen aus Israel in Deutschland gelenkt. Das Camp direkt  in Ulm macht deutlich, wie Protest auf die Standorte der Kritik gelenkt wird. Vor allem aber ist ein weiteres politisches Signal: Es dient als deutliches Zeichen gegen Rüstungsproduktion, gegen Krieg und Besatzung und gegen die Komplizenschaft oder Indifferenz von Politik und Gesellschaft. Ob und wie stark politische Entscheidungsträger darauf reagieren, bleibt offen, aber das Bewusstsein wird gestärkt.

Die Veranstaltung legte den Fokus auf die moralische Verantwortung, das nötige politische Engagement und die Möglichkeiten des zivilen Ungehorsams

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