Brief der Teilnehmer der Global Sumud Flotilla an die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen anlässlich des UN-Gipfels zur Palästina-Frage

Als Bürger:innen und Teilnehmer:innen der Global Sumud Flotilla möchten wir betonen, dass die Anerkennung des Staates Palästina ohne konkrete Maßnahmen zur Beendigung der Auslöschung seines Volkes, der Zerstörung seiner Gemeinden und der Annexion seines Landes eine leere Geste bleiben wird.

Während wir gerade über das Mittelmeer segeln, eskaliert der Genozid an den Palästinenser:innen rapide. Der Staat Israel ist mit tödlicher Gewalt erneut in Gaza-Stadt einmarschiert, hat die Infrastruktur zerstört, Einwohner:innen getötet und Überlebende gezwungen, aus ihren angestammten Häusern zu fliehen.

Im vergangenen Jahr verabschiedete die UN-Generalversammlung die Resolution ES-10/24, die alle Mitgliedstaaten zu sofortigen Maßnahmen zur Verteidigung des Völkerrechts und der Grundrechte des palästinensischen Volkes verpflichtet.

Doch ein Jahr später – wenige Tage nach Ablauf der in dieser Resolution festgelegten Frist – rüsten die Mitgliedstaaten den Staat Israel weiterhin auf, unterstützen und begünstigen ihn bei seinem Angriff auf die besetzten palästinensischen Gebiete und machen sich damit strafbar gemäß der Völkermordkonvention von 1948.

Heute haben sich viele dieser Mitgliedstaaten – nach der Massenmobilisierung ihrer Bürger:innen zu Lande und zu Wasser – versammelt, um den Staat Palästina anzuerkennen, um „die Zwei-Staaten-Lösung am Leben zu erhalten“.

Der heutige Gipfel kann jedoch kein Grund zum Feiern sein, solange weiterhin Bomben fallen, Kugeln fliegen und illegale Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten weiter ausgebaut werden.

Wir, die Teilnehmer:innen der Global Sumud Flotilla, wurden durch eure Untätigkeit gezwungen, eine öffentliche Reaktion auf die Schrecken dieses Genozids zu organisieren, vereint über Kontinente hinweg durch eine gemeinsame Mission, die illegale Belagerung zu durchbrechen und einen humanitären Korridor zu schaffen, um die hungernde Bevölkerung Palästinas zu erreichen.

Wir, eure Bürger:innen, geben uns nicht mit Unterschriften, Erklärungen oder Verurteilungen zufrieden. Nur sofortige, umfassende und konkrete Maßnahmen können den Genozid stoppen und das Völkerrecht vor dem Ruin bewahren.

Vom Mittelmeer aus fragen wir daher: Welche konkreten Maßnahmen werdet ihr über bloße Worte hinaus ergreifen? Wie sieht der Plan aus, um für die Grundrechte des palästinensischen Volkes einzutreten, die Komplizenschaft zu beenden und die Menschlichkeit zu verteidigen, bevor es zu spät ist?

Während unsere Flottilla weiter nach Gaza segelt, warten wir auf eure Antwort.

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