Bereits seit einiger Zeit tobt nun eine Debatte zwischen Mitgliedern in Bezug auf eine mögliche direkte oder indirekte Einflussnahme auf Wahlen seitens DiEM25. Sollten wir? Sollten wir nicht? Falls ja, in welcher Hinsicht? Wie können wir in Wahlen involviert sein ohne sowohl unseren „Bewegungscharakter“ zu verlieren als auch unsere Fähigkeit existierende Parteien durch Diskussion und Dialog zu beeinflussen? Wie wird die eher vordergründige Aufstellung von Kandidat*innen unserer Mission gerecht, Demokratie zu vertiefen?
Während des Sommers haben das Koordinierungskollektiv (CC), DSCs (Lokalgruppen) und Mitglieder im Allgemeinen ihren Beitrag zu dieser Debatte geliefert – mit der großen Vielfalt an Meinungen, die Markenzeichen von DiEM25 ist. Bei uns lautet die Frage nun: Wie können wir über das bloße Debattieren hinaus gelangen, um zu einer Entscheidung zu kommen?
Gerade nach der Bundestagswahl, die zweifellos die letzte verbliebene Hoffnung beseitigt hat, dass es einen föderalistisch-demokratischen Ruck vom Macron-Merkel-Duo geben könnte (was die letzte Hoffnung für das Establishment war), wurde diese Frage immer dringlicher.
TDas CC hat in seinem regulären Treffen am Samstag, den 23. September, via Telefonkonferenz festgestellt, dass die Zeit knapp wird. Die Zahl der Handlungsmöglichkeiten wird geringer. Wenn DiEM25 Einfluss auf die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) 2019 nehmen will; wenn DiEM25 seine ursprüngliche Verpflichtung verwirklichen will, vor Europas Zerfall zu handeln (vor 2025?) ; wenn wir die schnell vorbeiziehende Gelegenheit ergreifen möchten, den Klimawandel oder die alles dominierende Fremdenfeindlichkeit zu beseitigen; dann müssen wir bald entscheiden. In diesem Kontext schlägt der CC folgenden Prozess vor:
1. Schritt: Aufruf Vorschläge einzureichen. Abgabefrist: 20. Oktober 2017
Mitglieder, DSCs und PBK (provisorische Nationalkomitees) sind dazu eingeladen, kurze, spezifische Vorschläge (die natürlich gerne von längeren erklärenden Texten begleitet werden können) zu DiEM25s Wahlauftritt zu unterbreiten, die Mitgliedern in einer ganzheitlichen Abstimmung präsentiert werden.
Um diesen Prozess einzuleiten, listet das CC folgenden Vorschlag:
CC-Vorschlag: Dass DiEM25 sich nicht in eine (politische) Partei wandeln wird, sondern einen „Wahlflügel“ als Teil ihrer vielen Initiativen und Instrumente aufstellen wird; eine wahre transnationale Parteiorganisation in so vielen europäischen Ländern wie möglich. Diese Organisationen wären nicht unabhängig, sondern an die bewegungsinternen Entscheidungen gebunden. Ob und wo DiEM25s „Wahlflügel“ Wahlen bestreiten wird, wird von einer bewegungsweiten Abstimmung in jedem Fall neu entschieden und immer in Übereinstimmung mit unserem Manifest, den Organisationsprinzipien und dem Grundsatzdokument „Nicht nur eine weitere (politische) Partei“ stattfinden.
Um eure Vorschläge oder die des CC zu teilen und zu diskutieren, könnt ihr ins Forum gehen oder euch eine Diskussionsgruppe eurer Wahl suchen. Sobald ihr eine finale Version eures Vorschlags habt, sendet es uns zu mittels dieses Formulars. Bitte behalte im Hinterkopf, dass der 20. Oktober die Abgabefrist ist, also empfehlen wir, deinen Vorschlag bis zum 15. Oktober einzureichen, damit nicht irgendwelche Verzögerungen in letzter Minute verhindern, dass deine Stimme gehört wird.
2. Schritt: Wählen. Datum: 1. November 2017
Zwischen der Abgabefrist für Vorschläge (20. Oktober) und dem 1. November wird das CC die verschiedenen Rückläufe durchgehen und in wählbare Gegenvorschläge zusammenzufassen. Genauso wird es seinen eigenen Vorschlag entsprechend den Rückmeldungen anzupassen. Dann, am 1. November 2017, wird die interne Abstimmung unserer Mitglieder mit wenigstens zwei Optionen starten: der (angepasste) CC-Vorschlag (siehe oben), eine KEINE WAHLBETEILIGUNG-Option und andere Vorschläge, die von den Mitgliedern vorgebracht worden sind (und vom CC zusammengefasst).
3. Schritt: Mögliche 2. Wahlrunde. Datum: 8. November 2017
Falls der erste Wahlgang keine Option favorisiert, die 50%+1 Stimmen erhält, wird eine Stichwahl stattfinden.
Dies ist eine Entscheidung, die wir gemeinsam – und, wie immer, nach voller Berücksichtigung aller Meinungen und vorhandenen Anhaltspunkten – treffen müssen.
Wir danken dir, dass du unsere nächsten bedeutenden Schritte unserer Bewegung leitest und bereicherst.
>>DiEM25 DiEM25 Koordinierungskollektiv
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