Unser Weg nach Europa – nur ein PR Coup?

DiEM25 Germany
Fr 11, 2018, Kommentar
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Im Feuilleton der Welt heißt es: Mit der Aufstellung von Yanis Varoufakis sei uns ein PR-Coup gelungen, mit dem wir DiEM25 aus der Versenkung geholt hätten.

Selbst wenn es ein geglückter PR-Coup ist bleibt in jedem Fall die Frage nach der Motivation. Eine Antwort darauf soll dieser Kommentar liefern, außerdem soll er aufzeigen, was die nächsten Schritte sind und wie unser nächster Coup aussehen könnte.

Warum also tritt Yanis Varoufakis ausgerechnet in Deutschland an?

Die Antwort ist einfach. Weil er es kann!

Die derzeitigen Verträge erlauben es jede* EU-Bürger*in in dem Land zu kandidieren, in dem er/sie auch einen Wohnsitz hat.

Seine Kandidatur ist daher Ausdruck und Konsequenz eines Programms, welches es sich zum Ziel gemacht hat, die bestehenden Verträge zu nutzen, um die Weichen für eine fundamentale Veränderung der EU zu stellen.

Alleine mit unserem Programm werden wir das allerdings nicht erreichen. Unsere Französischen Genoss*innen von Melanchons Bewegung la France insoumise (unbeugsames Frankreich), wollen deshalb auch die “die Herzen der Menschen erreichen“.

Die Herzen der Menschen erreicht man aber nicht, indem man ihnen einredet, sie müssten wieder Stolz auf Ihre Nation sein, um so mit billigem Patriotismus von den eigentlichen Problemen abzulenken. Nein, die Herzen der Menschen erreicht man in dem man ihnen zeigt, dass sie Teil einer Veränderung sein können. Aus diesem Grund war Obamas, “yes we can” Kampagne so erfolgreich und aus diesem Grund bilden sich derzeit so viele proeuropäische Bewegungen, die für eine neue transnationale EU einstehen.

Darum ist es auch nur konsequent, sich nicht von einem Europäischen Parlament einschüchtern zu lassen, welches transnationale Listen ablehnt. Stattdessen müssen die bestehenden Regeln und deren Grauzonen genutzt werden, um die europäischen Wahlen so zu hacken, dass dieses Mal echte transnationale Listen auf den Wahlzetteln stehen.

DiEM25 setzt sich dafür seit mittlerweile zwei Jahren ein. Aus diesem Grund sind auf unserer deutschen Wahlliste neben Yanis auch noch 7 weitere Nationalitäten vertreten, von denen mehrere Kandidierenden auch Vertreter*innen von anderen europäischen Parteien sind. Und auch für unsere Inhalte haben wir uns Zeit gelassen. Am Ende steht nun der Entwurf für ein Programm, welches eine Vision für Europa formuliert, die Herz und Inhalt zusammenbringt.

Deshalb ist Deutschland auch nicht das einzige Land mit einer europäischen Liste. Unter dem Dach des European Spring treten wir gleichzeitig auch in anderen Ländern zur Wahl an. Der European Spring ist dabei unsere transnationale Liste, welche ein einheitliches Programm haben wird das von allen Mitgliedern europaweit abgestimmt wird. Und auch in weiteren Ländern wird es Kandidat*innen geben, die nicht die Staatsbürgerschaft des Landes besitzen, in dem sie antreten.

Gleichzeitig werden wir die durch den Wahlkampf entstandene Aufmerksamkeit nutzen, um für unseren European New Deal zu werben. Unser Plan für Europa: Ideen anbieten, mit denen wir auf lange Sicht eine neue EU erschaffen möchten, gleichzeitig aber auch aufzeigen, wo wir mit der Umsetzung schon morgen beginnen könnten.

Eines ist jetzt schon sicher: Der Wahlkampf zur Europawahl wird spannender als jemals zuvor.

Doch als wäre das noch nicht genug, haben wir für dieses Wochenende schon den nächsten Coup vorbereitet. Ihr dürft gespannt sein.

Ein Kommentar von Robin Scheben – Robin ist Mitglied des deutschen Bundeskollektivs und Listenkandidat für Demokratie in Europa – DiEM25

 

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