Die erste transnationale Wahlliste Europas wird aufgestellt

DiEM25
Sa 03, 2018, Artikel
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Der heutige Tag, 10.3.2018, wird im Gedächtnis bleiben. Zum allerersten Mal trafen  sich nationale, regionale und kommunale politische Akteur*innen des ganzen Kontinents mit der Absicht, die Europäische Union zu rekonstruieren – und zwar von unten nach oben und transnational.

Hier ist das Ergebnis des ersten Treffens der Gründer*innen dieser bahnbrechenden europäischen transnationalen Liste:  

Unser Programm gründet auf zwei Pfeilern:  

  • einem paneuropäischen ‘Grünen New Deal’ als Maßnahme gegen die Krise privater und öffentlicher Schulden, Unterfinanzierung, Ungleichheit und Armut und als sozioökonomische, ökologische und feministische Grundstruktur
  • und einem Prozess hin zu einer  verfassungsgebenden Versammlung, die unsere Union mit einer wahrhaft demokratischen Verfassung ausstatten soll.  

Das endgültige Ziel dieses einvernehmlich beschlossenen Programms ist, ungehorsam und wirksam dem Brüsseler Status quo und seiner gescheiterten Politik entgegenzutreten, die die EU auseinander reißt.  Wir wollen einen konstruktiven Wiederaufbau eines demokratischen europäischen Projekts, und zwar mit unserer transnationalen Wahlliste, unserer Spitzenkandidatur, unserem politischen Programm.  

“Die gemeinsame Überzeugung, dass die Lösung der Krise unserer Regionen und Länder europäisch sein muss, führt uns heute in Neapel zusammen” sagte der Mitbegründer von DiEM25, Yanis Varoufakis, und betonte: “wir sind zusammengekommen um das Bündnis zu schmieden, das diese europäischen Lösungen hervorbringen wird und laden alle progressiven Europäer*innen ein, sich uns anzuschließen”.

Eine aus den heutigen Diskussionsteilnehmer*innen zusammengestellte und zeitlich befristete Steuerungsgruppe wird die transnationale Wahlliste in Gang setzen. Die Gruppe ist offen für den Beitritt weiterer politischer  Kräfte und Bewegungen bis Juni 2018 und in Einvernehmen mit den internen demokratischen Prozessen der teilnehmenden politischen Organisationen und Bewegungen werden zum Ende des Sommers die Mitglieder in ganz Europa die Kandidat*innen wählen, die unser politisches Programm vertreten und diskutieren werden.

Bald wird das Protokoll und alle Vereinbarungen, die in den heutigen Diskussionen getroffen wurden, auf den Webseiten aller beteiligten Organisationen zur Verfügung stehen.  

Wir sind eindeutig und uneingeschränkt in der Lage, diesen Plan zu verwirklichen. Wir haben die Wahl, die Bannerträger einer wirklichen Union zu sein, die das Leben von Millionen verbessert und unsere Demokratien wiederherstellt, oder unter Verzicht auf Veränderung weiter dem Dogma der Alternativlosigkeit zu folgen. Oder uns denen anzuschließen, die an die Rückkehr zur Vergangenheit und an Nationalstaaten glauben.

Heute haben wir in Neapel unsere Wahl getroffen: wir beschlossen. dass der Weg zur Veränderung Europas von unten beginnt: wir kämpfen um unser Europa und geben seinen Bürger*innen eine direkte Stimme durch die Neugestaltung des gemeinsamen Projekts, das unser politisches Leben lenkt.

Komm mit!

 

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