Haben Merkel und Macron gerade ein Eurobond-finanziertes Geschenk des Himmels für die EU angekündigt?

Am Dienstag, den 19. Mai 2020, kündigten Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Macron einen gemeinsamen Vorschlag für einen gemeinsamen Fonds in Höhe von 500 Milliarden Euro an. Er soll finanziert werden, indem der Europäischen Kommission erlaubt wird, auf den Geldmärkten Kredite aufzunehmen.

Der Fonds wird, so der Merkel-Macron Vorschlag, Unternehmen in der gesamten EU direkt finanzieren – hauptsächlich durch Transfers.

Ist dies ein Durchbruch? Hier ist die Antwort von Yanis Varoufakis im Namen von DiEM25.

Selbst wenn dieser jüngste Merkel-Macron Vorschlag das Licht der Welt erblickt, angenommen wird und genau wie angekündigt umgesetzt wird, (…) ist es kein Eurobond. Er stellt keinen Schuldentransfer von den Mitgliedsstaaten an die Europäische Union dar – daher wird er den Druck auf Italien, auf Spanien, auf Griechenland, auf Frankreich, ja auf Deutschland weder verringern, noch die Wirkung der Sparmaßnahmen die unsere Volkswirtschaften im nächsten Jahr treffen werden, lindern.“

(Das Geld) wird nicht bei kleinen Unternehmen ankommen. Es wird nicht denen zukommen, die wirklich Unterstützung brauchen, um diese riesige neue Rezession und die Auswirkungen der großen Sparanstrengungen zu überleben, die der finanzpolitische Kurs der Europäischen Union uns im nächsten Jahr und in den kommenden Jahren bescheren wird.“

Die Europäische Union wird weiter zerfallen, solange diese Entscheidungen weiterhin hinter verschlossenen Türen getroffen werden, in Schlössern, in Räumen mit Erwachsenen, die nicht einmal besonders gut darin sind, sich auch nur um ihre eigenen Interessen zu kümmern.“

DiEM25 ist bereit und macht Vorschläge, die für ganz Europa therapeutisch wären, die die Europäer vereinen würden, und die das Prinzip «Sparpolitik für die Mehrheit, Sozialismus für eine kleine Minderheit» umkehren würden. Carpe Diem!“

Was Europa braucht: Der 3-Punkte-Plan von DiEM25 für die COVID-Pandemie

Der 3-Punkte-Plan von DiEM25 schlägt vor, das zu tun, was Yanis Varoufakis in seinen letzten Sätzen erwähnt: die Europäer zu vereinen und die Sparpolitik in Europa umzukehren.

Schritt 1: Ausgabe von 1 Billion € in Euro-Anleihen der EZB

Schritt 2: Eine Barauszahlung in Höhe von €2000 an jede*n Europäer*in

Schritt 3: Einführung eines europäischen Programms für Green Recovery und Investitionen

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