#NoGroko: Sozialdemokratie am Scheideweg

DiEM25 Germany
Fr 01, 2018, Artikel
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Der kommende Sonntag kann ein historischer Tag werden. Kurz nachdem sich der Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zum 99. Mal gejährt hat, stimmen die Delegierten der SPD über einen Burgfrieden ab. Und die Partei droht daran zu zerbrechen.

Gleich dem historischen Vorbild geht es darum, Verantwortung zu übernehmen um einen gemeinsamen Feind zu bekämpfen: Rechtspopulismus und das Chaos einer Minderheitenregierung. Aber ist die Große Koalition wirklich alternativlos?

Seit Bundespräsident Steinmeier der SPD ins Gewissen redete, hat sich der Diskurs verschoben. Die SPD ist nicht länger der stille Beobachter, der sich mit der eigenen Erneuerung beschäftigt. Sie ist der Hauptakteur innerhalb der Regierungsbildung.

Die Wirren der SPD

Über diese neue Rolle ist bei den Sozialdemokraten ein heftiger Streit entbrannt. Darin geht es einerseits um Prinzipientreue und aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Andererseits darum, die Oppositionsführerschaft nicht den Rechtskonservativen und Rechtspopulisten zu überlassen.

Weiter geht es darum der CSU eine klare Absage zu erteilen, wenn sie versucht, sich Rechts von der AfD zu positionieren. Zusammengefasst, ob die SPD Verantwortung für Deutschland übernimmt oder dies allein der Union überlässt.

Es ist eine fundamentale Frage über die Zukunft und das Überleben der Partei, ein Streit zwischen Pragmatismus und Progressivismus. Zwischen Parteivorstand und Basis. Denn Viele innerhalb der SPD sind nicht dazu bereit, die Sozialdemokratie für eine erneute ‘GroKo’ zu opfern. Sie fordern stattdessen einen echten Neuanfang.

Der hoffnungslose Schulz

Und plötzlich müssen diese sich für das konsequente Festhalten an ihrer Position rechtfertigen, wo doch die Parteispitze die ihre ins Gegenteil verkehrt hat. Als wäre diese Ausgangslage nicht bereits seltsam genug, findet die Basisbewegung beim politischen Gegner bisher genauso viel Anklang wie in der eigenen Parteispitze: keinen.

Dabei wäre es Martin Schulz vor kurzem noch möglich gewesen, das eigene Gesicht zu wahren. Steinmeiers Aufruf hin oder her: Er hätte klarstellen können, dass die SPD in der Opposition bleibt und nicht mit Parteien koaliert, die rechtsextreme Positionen übernehmen oder fortschrittliche Politik boykottieren.

Stattdessen entschied er sich für die 180°-Wende, die ihn den letzten Rest an Glaubwürdigkeit kostete und dafür sorgte, dass sich nun die Bevölkerung und die eigene Basis nicht länger von der SPD repräsentiert fühlen. Spätestens als das Sondierungspapier auf dem Tisch lag, wäre eine Umkehr notwendig gewesen.

Das Ende der Sozialdemokraten?

Ein paar schwammige Sätze und magere Zugeständnisse reichen einfach nicht, um die Gräben zwischen dem oft elitären und rückwärtsgewandten Menschenbild der Union und einer progressiven, gemeinschaftsorientierten Politik “for the many” zu überwinden.

Dennoch gibt es Hoffnung innerhalb der SPD. Mittlerweile sehen viele den Bruch als eine Chance, die Partei endlich umzukrempeln. Sollte die ‘GroKo’ wirklich am Widerstand der Basis scheitern, könnte endlich der Erneuerungsprozess einsetzen. 

Kommt dagegen erneut die Große Koalition, dann könnte es passieren, dass sich die #NoGroko-Bewegung ihrer sozialdemokratischen Werte besinnt und von der SPD emanzipiert. Das wiederum wäre eine große Chance für einen Neubeginn im progressiven Lager, aus dem etwas ganz Neues entstehen könnte.

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