Protest gegen die Geldpolitik der EZB

Wolkenverhangen und nass war es an jenem 1. November 2019 in Frankfurt am Main, als sich mittags ein knappes dutzend DiEM25-Mitglieder dem Klimastreik der lokalen Fridays For Future-Gruppe anschlossen. Das Datum, passenderweise ein Freitag, markierte den Tag des Amtsantritts Christine Lagards als neue Präsidentin der Europäischen Zentralbank, die ihren Sitz in Frankfurt hat. So begab es sich, dass die demonstrierenden Schüler*innen diese Institution korrekt als einen Adressat ihrer klimapolitischen Forderungen identifizierten, und die Amtsübergabe zum Anlass nahmen, ihren wöchentlichen Streik vor den Glasturm des EZB-Hauptquartiers im Frankfurter Ostend zu verlegen.

Vincent Welsch vom DSC Frankfurt: „Verantwortungsbewusste Klimapolitik verlangt nach einem Green New Deal für Europa!“


„Demokratisierung der EZB“, „Finanzierung der sozial ökologischen Wende“, „Einhaltung des Pariser Klimaabkommens“ und „Stopp der Förderung fossilistischer Wirtschaftssektoren“ – diese absolut berechtigten Anliegen konnte natürlich auch das Spontane Kollektiv (DSC) von DiEM25 in Frankfurt nicht ignorieren, und rief im generationsübergreifenden solidarischen Bewusstsein so umgehend zur Beteiligung auf. Der Bewegungs-internen Einladung zur Demoteilnahme in der Stadt am Main folgten Mitglieder aus Mittelhessen, Baden-Württemberg und sogar Brüssel. Die geldpolitischen Praktiken der EZB (Quantitative Lockerung) sorgen seit Jahren für eine indirekte Subventionierung klimaschädlicher, emissionsintensiver Unternehmen und Wirtschaftszweige – es war höchste Zeit, dagegen ein deutliches Zeichen des Protests zu setzen.

Die demonstrierenden DiEMer vermochten es, Wind und Wetter zu trotzen, und ihre Botschaft in die Öffentlichkeit zu tragen.


Die Auftaktkundgebung begann gegen 12:00 Uhr auf dem Römerberg, dem zentralen Platz vor dem Frankfurter Rathaus. Hier half ein Mitglied des DSCs mit einem Redebeitrag sogleich dabei, die argumentative Grundlage für die folgende Demonstration zu legen. Danach setzte sich der Demozug in Bewegung Richtung EZB-Hauptquartier. Die ganze Wegstrecke entlang sorgten sowohl die angreisten, als auch die ansässigen DiEM25-Aktivist*innen, für eine sichtbare Präsenz unserer Inhalte mittels Interviews, Flyern und „Green New Deal für Europa“-Banner. Extinction Rebellion Frankfurt beteiligte sich mit einer kurzweiligen Straßenblockade nahe dem Endpunkt der Demoroute ebenfalls am Geschehen. Vor dem EZB-Turm angekommen, verlasen die Organisator*innen von Fridays For Future dann die oben genannten Forderungen, und Attac amüsierte mit einer Lebendkarikatur von EZB-Chefin Lagarde. Schließlich löste sich die Veranstaltung langsam auf. Das trübe Wetter sorgte mitnichten für eine Vertrübung der Stimmung, sodass man sich zum Schluss noch bei einem gemeinsamen Restaurantbesuch angeregt austauschte.

 

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