Was macht DiEM25 zu einer erfolgreicheren Bewegung? Worin unterscheidet sie sich?

Yanis Varoufakis

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Antwort von Yanis Varoufakis:

Es ist vor allem unsere Fähigkeit, ein breites Spektrum an Demokraten in ganz Europe zu inspirieren. Nicht nur Linke (wie ich), sondern auch Sozialdemokraten, Grüne und Aktivisten unterschiedlichster Bewegungen, selbst Liberale, Mitte-rechts Gesinnte, sprich Demokraten, die wie der Rest von uns erkennen, dass die anti-demokratische Natur der EU-Institutionen eine deutliche und gegenwärtige Bedrohung aller liberaler Demokratien bedeutet.

Also, wie wollen wir diese umfassende, demokratische Koalition herbeiführen? Menschen werden nicht zusammenfinden, nur weil sich unser Manifest gut liest. Sie werden sich uns nur anschließen, wenn sie erkennen, dass wir mit ihnen zusammen paneuropäische Antworten auf paneuropäische Probleme ausarbeiten wollen. Antworten, die unsere nationalen Demokratien durch die Demokratisierung und, zwingend, vernünftige und zweckmäßige Gestaltung der EU-Institutionen beleben werden.

Um diese gesamteuropäische Bewegung zu werden, müssen wir DiEM in die Infrastruktur verwandeln, die europäische Demokraten nutzen werden, um gemeinsam Strategien/Stellungen auf den 5 wichtigsten Schlachtfeldern für die Demokratisierung Europas zu entwickeln.

(i) Ein umfassender Green New Deal für Europa – ein Grünbuch mit Programmvorschlägen umreißt DiEMs Ansätze, wie Nebenkrisen wie Schulden, Banking, eine niedrige Investitionsquote, grüne Energien/Technologieentwicklung und Armut anzugehen sind

(ii) Europas Geld – unser Programm [konform mit (i) oben] in Bezug auf die Integration von Wirtschafts- und Währungspolitik über die Kluft zwischen Eurozone und Nicht-Eurozone hinweg; DiEMs Strategie gegen das brutale Abschmettern jeglicher Agenda wider der Austerity-/Troika-Politik (sowie Drohungen, die Banken jeglicher Mitgliedsstaaten, die DiEMs Ansichten teilen, zu schließen); ein Programm zu einem parallelen Zahlungssystem und parallelen Währungen; eine umfassende Perspektive, wie das globale Währungssystem (dessen größten Wirtschaftsraum die EU darstellt) zu organisieren ist

(iii) TTiP, WTO, Weltbank, IMF – DiEMs Haltung zu Europas Mitgliedschaft in internationalen Abkommen und Organisationen, deren Regeln und Vorschriften soziale Auswirkungen auf Europa (und, wahrhaftig, die Welt) haben

(iv) Migration & Flüchtlinge – DiEM wird ein umfassendes Programm zu Flüchtlingen (basierend auf den Grundsätzen der Menschlichkeit und Europas Verpflichtungen gegenüber der UN) und Migration zusammenstellen. Jahrhundertelang hat Europa die Welt kolonisiert und dem Rest des Planeten Menschen, Krankheiten, Krieg und verschiedene Regelsysteme aufgezwungen. Jetzt verlangen die veränderten demographischen Gegebenheiten, dass sich die Entwicklung umkehrt, Nicht-Europäer nach Europa migrieren und woanders erdachte Regeln Europas Zukunft bestimmen. DiEM wird Strategien vorschlagen, wie dieser unausweichliche Umschwung sowohl für Europa als auch für den Rest der Welt am besten verwaltet und die Vorteile daraus maximiert werden können.

(v) Dezentrale Europäisierung & Verfassungsgebende Versammlung – DiEM verpflichtet sich, kommunale, regionale und nationale Souveränität wiederherzustellen, indem wir Krisen [siehe (i) und (iv) oben], die derzeit Parlamente und Städte handlungsunfähig machen, europäisieren. DiEM lehnt die Vorstellung, dass die Europäisierung dieser Krisen und die Suche nach Lösungen auf europäischer Ebene zu Lasten der Souveränität auf kommunaler, regionaler und nationaler Ebene geht, ab. Zu diesem Zweck wird DiEM ein Grünbuch mit Programmvorschlägen vorlegen, worin erklärt wird, wie die weitere Verfahrensweise bezüglich Punkt (i), (ii) und (iv) oben dazu geeignet ist, die Macht auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene wiederherzustellen, und dessen Ziel es sein wird, den Entwurf einer demokratischen europäischen Verfassung vorzulegen. DiEM versucht, ein Konzept für eine solche Verfassung zu entwerfen.

VORGESCHLAGENES VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON DEN OBEN GENANNTEN FÜNF GRUNDSATZPAPIEREN

Schritt 1 – DiEM wird eine Liste von Fragen/Anliegen für jedes der fünf Schlachtfelder zusammenstellen und seine Mitglieder dazu aufrufen, sich auf lokaler Ebene und im Geist der Selbstorganisation zusammenzufinden, um dem Rest von DiEM spezifische Lösungen und Programme vorzulegen. Wir planen Versammlungen in Rathäusern, Sitzungen in Theatern, Kinos, Kulturzentren etc.

Schritt 2 – Alle Programmvorschläge, Anliegen und Empfehlungen werden von einem speziell dafür vorgesehenen DiEM-Komitee (eines pro Schlachtfeld) zusammengetragen, mit dem Ziel, einen Vorschlag für ein Grundsatzpapier auszuarbeiten, das bei einer DiEM Versammlung eingereicht wird siehe Schritt 3

Schritt 3 – Zwischen jetzt und Ende 2016 wird DiEM fünf Termine und Städte, je eine pro Schlachtfeld, festlegen, wo der fragliche Vorschlag für das Grundsatzpapier diskutiert wird und das DiEM-Programm zum betreffenden Schlachtfeld fertiggestellt wird.

Schritt 4 – Wenn alle DiEM-Programme fertiggestellt sind, werden für alle Mitglieder auf DiEMs digitaler Plattform zur Abstimmung gestellt.

Entschuldigung für die lange Antwort. Aber deine Frage ist zentral für DiEMs Daseinsberechtigung!

 

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