Transparenz

DiEM25 hat es sich zum Ziel gesetzt, die Undurchsichtigkeit der Sitzungen und Gipfeltreffen europäischer Institutionen aufzudecken und zu beenden und zudem alle relevanten Dokumente und Protokolle von Handelsverhandlungen öffentlich zu machen.



#diem25 #LetLightIn


Unsere Lösung

Der EU mangelt es an Transparenz und demokratischen Prozessen. Amtsträger wechseln, ohne dass die Bürger jemals erfahren, dass sie überhaupt ernannt wurden. Ohne Transparenz gibt es keine Demokratie. Wenn man nicht weiß, was die gewählten Vertreter im eigenen Namen tun, kann man kein Urteil über sie fällen.

Seit unserer Gründung im Jahr 2016 hat DiEM25 für mehr Transparenz als Grundlage von Demokratie gekämpft. Unser Gründungsmanifest erklärt Transparenz zur Voraussetzung für die Transformation Europas und die Verwirklichung unseres gemeinsamen Projekts für die Menschen. Unsere Zusammenarbeit mit WikiLeaks-Herausgeber und Mitglied des DiEM25-Beratungsgremiums Julian Assange ist wesentlich für unsere Bemühungen, echte Verfechter der Transparenz zu unterstützen und zu verteidigen

Aus diesem Grund riefen wir im März 2016, nur einen Monat nach unserer Gründung, DiEM-Mitglieder in ganz Europa dazu auf, uns zu unserer ersten offiziellen Veranstaltung zu begleiten und uns dabei zu helfen, unsere Kampagne Transparency in Europe Now! zu starten, um zu fordern, dass alle EU-Entscheidungen unter der Kontrolle der Bürger getroffen werden.

2017 reichten wir dann zusammen mit Fabio De Masi, Mitglied des Europäischen Parlaments, einen Antrag auf Informationsfreiheit (FOI) bei der EZB ein, um das Rechtsgutachten öffentlich zu machen, mit dem die EZB die Einführung von Kapitalverkehrskontrollen in Griechenland im Sommer 2015 rechtfertigte. Darüber hinaus starteten wir unsere Kampagne #GreekFiles, um auf diesen Fall aufmerksam zu machen. Da unsere Forderung nach Transparenz vom Establishment ignoriert wurde, zogen wir 2018 gegen die EZB vor Gericht.

Und am 14. März konnten Europäer zum ersten Mal in der Geschichte an vorderster Front an den Sitzungen teilnehmen, bei denen über ihre Zukunft entschieden wird: DiEM25s #EuroLeaks verschafften Europäern Zutritt zur geheimnisvollen, mächtigen Eurogroup, die keinen rechtlichen oder vertraglichen Status hat und weitreichende Entscheidung über unser aller Leben trifft.

#Euroleaks ist ein Weckruf an alle Politiker in Europa, wieder den Bürgern Europas zu dienen und sie über alle wichtigen Entscheidungen, die sie betreffen, aufzuklären.

Denn nur radikale Transparenz wird uns helfen, Europa zu demokratisieren und seine Institutionen zu legitimieren. Schaue regelmäßig auf dieser Seite vorbei, um mehr über die anstehenden Kampagnen und Aktionen von DiEM25 zu erfahren.

Erster Entwurf des Grundsatzpapiers Unterstütze #Euroleaks