2020 im Rückspiegel: Alles könnte anders sein

Das Jahr 2020 ist etwas anders verlaufen, als wir es erwartet haben, aber das bedeutet nicht, dass es nicht auch seine Highlights hatte.

Hier sind unsere Highlights für 2020:

EUROLEAKS

DiEM25 hat die Euroleaks-Aufnahmen veröffentlicht (sieh dir die Aufnahmen hier an!), aber dann wurden die Schlagzeilen leider von COVID-19 dominiert — das tödliche Virus, das sich um den gesamten Globus ausbreitete.

Jetzt scheint alles metaphorisch mit diesem neuen Virus verbunden zu sein — ‘Austerität ist der Patient Null des Coronavirus‘.

Bei DiEM25 haben wir gegen die Kernprobleme gekämpft, die zu den aktuellen Krisen der öffentlichen Gesundheit, Wirtschaft und Umwelt geführt haben.

Wir wurden mit einer Vielzahl von Herausforderungen für unseren Basisaktivismus und die Organisation von Kampagnen konfrontiert, da viele lokale Gruppen aufgrund von Lockdowns und anderen COVID-19-Maßnahmen Schwierigkeiten hatten, mit Freiwilligen in Kontakt zu kommen. Aber die Kreativität unserer Mitglieder ermöglichte es ihnen, sich weiterhin in unseren vielen Kampagnen wie dem Green New Deal für Europa und lokalen sowie thematischen Gruppen zu engagieren. Unsere Botschaft, die Europäische Union zu demokratisieren und Sparmaßnahmen eine Abfuhr zu erteilen, war in diesem Jahr eindringlicher denn je. Wir wurden auch von zahllosen Aktivist*innen, Organisationen, Partnern und Intellektuellen unterstützt, die dazu beigetragen haben, diesen herausfordernden Zeiten — gemeinsam — einen Sinn zu geben.

Obwohl es einige weitgehende Maßnahmen von Regierungen zur Unterstützung von Krankenhäusern sowie Experimente mit Solidaritätszahlungen gab, scheint die große Mehrheit der Maßnahmen die wachsende Ungleichheit und das Demokratiedefizit in Europa nur verschlimmert zu haben.

Als Reaktion darauf sind DiEMer aus ganz Europa auf die Straße gegangen, um den Umgang mit der Pandemie zu hinterfragen, und wir haben neue Projekte und Kampagnen gestartet, die uns allen helfen sollen, den gegenwärtigen Moment zu reflektieren und uns damit auseinanderzusetzen.

DIEMTV

Wir starteten unsere ‘radikal hoffnungsvolle und konstruktive Fernsehsendung’ DiEMTV, die nicht nur viele Menschen wie z.B. Noam Chomsky zu Gast hatte, sondern auch Millionen von Zuschauern erreichte. Vor allem aber hat diese Serie uns allen erlaubt, über diesen historischen Augenblick nachzudenken; von der Verschärfung des Überwachungskapitalismus bis hin zur Konsolidierung der Konzernoligarchien wie Amazon.

Campaign Accelerator

Wir haben den Campaign Accelerator ins Leben gerufen, ein neues Projekt, bei dem wir einzelne DiEM25-Mitglieder dabei unterstützen, gezielte Kampagnen zu lokalen Themen zu entwerfen und umzusetzen, die ihnen am Herzen liegen. Wir haben z.B. folgende Projekte unterstützt: Eine Initiative, um den Bau eines weiteren Einkaufszentrums in Porto zu blockieren; einen Versuch, ein nachhaltiges Entwicklungsmodell für eine wunderschöne Gegend in Nordgriechenland sicherzustellen; und einen Vorstoß, um zu verhindern, dass Rüstungsunternehmen Schulen in Großbritannien betreiben.

Der Campaign Accelerator wird im Januar für neue Einreichungen geöffnet — sei bereit!

Die Progressive Internationale

Die Progressive International, mitbegründet von DiEM25, startete im Mai 2020. In ihren ersten paar Monaten hat die PI bereits: Mitglieder mobilisiert, um demokratische Institutionen in Ecuador zu schützen, eine Delegation von Parlamentarier*innen aus der ganzen Welt entsandt, um die ersten Wahlen in Bolivien seit dem Putsch im November 2019 zu beobachten, und sich mit Senator Bernie Sanders, der Kongressabgeordneten Ilhan Omar und Vertreter*innen aus der ganzen Welt für einen vollständigen Schuldenerlass und eine Finanzspritze für den globalen Süden eingesetzt.

Die Bürger*innenversammlungen

Erst letzten Monat haben wir ein weiteres Projekt gestartet, das aus unseren Überlegungen zu COVID-19 und dem Zustand der Demokratie in Europa hervorgegangen ist — die Bürger*innenversammlungen. Das Projekt zur Bürger*innenbeteiligung bietet allen DiEMern die Möglichkeit, Organisator*innen lokaler Treffen — Versammlungen — zu werden, bei denen die Europäer*innen die Zukunft der Politik ihrer Kommune, Region, und ihres Landes diskutieren können. Es kommt eine kritische Zeit, in der neue Gespräche notwendig sind, um gemeinsam eine post-kapitalistische Zukunft zu gestalten. Wir sind gespannt, wie die DiEMer das Projekt und all die Versammlungen, die daraus im Jahr 2021 entstehen werden, umsetzen!

In diesem Jahr haben wir uns bemüht, sicherzustellen, dass unsere Bewegung an der Spitze der Themen bleibt, die für Europäer*innen und Progressive auf der ganzen Welt wichtig sind.

Unser im März veröffentlichter 3-Punkte-Plan bot (und bietet noch immer!) einen Weg, um pragmatisch auf die COVID-19-Gesundheitskrise zu reagieren, und zwar auf eine Art und Weise, die auch unsere wirtschaftlichen und ökologischen Krisen adressiert. Unsere Mitglieder, die sich für den Green New Deal für Europa engagieren, waren damit beschäftigt, ihre Städte neu zu denken und sich auf lokale Themen zu konzentrieren, die für diese Politik relevant sind.

Unsere Mitglieder haben auch dazu beigetragen, die Kampagnen und Inhalte unserer Bewegung zu gestalten. Die von Graswurzel-Aktivist*innen geführte Kampagne Rentvolution! für Mieterleichterungen und eine soziale Wohnungspolitik war ein Schwerpunkt für viele unserer Mitglieder in ganz Europa. Zusammen haben sie gemeinsame Proteste und Aktionen organisiert, um die Wohnungskrise in vielen europäischen Ländern wie Belgien, Luxemburg, Portugal und den Niederlanden zu bekämpfen. Denn die steigende Gefahr von Zwangsräumungen macht einige Teile der Bevölkerung verletzlich.

Die Themengruppe zu Friedens- und internationaler Politik von DiEM25 hat über 150 Mitglieder an einem Fragebogen zu unseren Positionen in diesem Bereich teilnehmen lassen. Mit der Fülle von Prinzipien, Ideen und Methoden, die so gesammelt wurden, wird die Gruppe ein Grünbuch entwerfen, das den Mitgliedern wieder vorgelegt wird. Unsere Taskforce für Feminismus, Diversität und Behinderungen hat außerdem hart daran gearbeitet, Inklusivität und Intersektionalität innerhalb unserer Bewegung zu gewährleisten und sich mit lokalen Gruppen zum Thema häusliche Gewalt zu vernetzen. Wir haben uns auch weiterhin für die Themen eingesetzt, die uns am meisten am Herzen liegen, wie zum Beispiel der Fall Julian Assange, für den es immer wieder Proteste gab.

Im Jahr 2021 wird DiEM25 weiter für einen nachhaltigen Übergang zu einer gerechteren Welt kämpfen. Für eine postkapitalistische Zukunft, in der “Sozialismus für wenige und harter Kapitalismus für den Rest” nur noch eine alte Redewendung ist. Für ein wirklich demokratisches Europa, in dem die Menschen das letzte Wort über die Politik haben, die ihr Leben betrifft.

Es liegt an uns, das Jahr 2021 zu einem Jahr des radikalen Wandels im Interesse von allen zu machen. Überall!

Carpe DiEM!

Möchtest du über die Aktionen von DiEM25 informiert werden? Registriere dich hier