Mai 2019: Wir sind dabei!

DiEM25 Germany Team
20.11.2017, Artikel
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Liebe*r DiEMer*innen,

dies ist eine gute Zeit für DiEMer*innen!

In der letzten Woche haben wir “den Tag gepflückt” und uns in eine herausfordernde, riskante, aber auch spannende neue Phase unserer jungen Bewegung  gestürzt: 

Ja, wir sind dabei!

Das Ergebnis unserer internen Abstimmung war eindeutig: 73 %  unserer angemeldeten Mitglieder beteiligten sich an der Wahl, 93 % von ihnen  stimmten für die Teilnahme an Wahlen. (Daten des Wahlergebnisses) Noch vor dem zweiten Jahrestag der DiEM25-Gründung packen wir die Arbeit an um unseren Europäischen New Deal und unsere Progressive Agenda für Europa bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 zur Wahl zu stellen.

Was auch dabei herauskommen wird, dies ist ein historischer Moment: nie zuvor hat eine Bewegung versucht, eine EINZELNE flächendeckende politische Agenda ALLEN Europäer*innen auf Basis EINER gemeinsamen Kandidat*innenliste für unsere gespaltene und  auseinanderfallende Europäische Union zu präsentieren.  

Wir treten an um zu gewinnen. Aber unsere Vorstellung eines Sieges ist sehr, sehr verschieden. Sieg bedeutet für uns: unsere Agenda überall zu präsentieren, unseren fortschrittlichen, maßvollen, aber auch radikalen politischen Rahmenplan. Sieg bedeutet, Europäer*innen zu zeigen, dass eine transnationale europäische Demokratie nicht nur möglich ist, sondern bereits existiert – in noch nicht ausgereifter Form, in den Reihen von DiEM25. Sieg bedeutet, eine neue Politik zu schaffen, eine neue Haltung gegenüber politischen Wahlen, einen neuen Geist demokratischen Engagements von Wahlaktivist*innen, die ‘Autorität’ verachten, aber sich Wahlen stellen um die Regierungsmacht von Personen, Gruppen, Städten, Regionen, Bundesländern und Parlamenten zu stärken.   

Wir fangen heute an, in jedem Land, in jeder Stadt mit Bürger*innen und politischen Akteur*innen zu diskutieren, die unserem Manifest nahestehen und deren politische Grundsätze mit unserer Progressiven Agenda für Europa und unserem Europäischen New Deal übereinstimmen. Das Ziel? Rechtzeitig und in Ruhe die EINE flächendeckende politische Agenda vorzubereiten, die den Wähler*innen im Mai 2019 überall vorgeschlagen werden soll. Unsere Mitglieder, DSCs, Bundeskomitees, das Koordinierungskollektiv, wir alle müssen uns vorbereiten auf diese große Diskussion in ganz Europa. Fangen wir also an!

 

Was könnt ihr tun?

Mit den letzten Abstimmungen haben wir u. a. entschieden, themenzentrierte DSCs zu schaffen. Jetzt solltet ihr also solche Themen-DSCs gründen und damit die Entwicklung unserer EINEN flächendeckenden politischen Agenda unterstützen. In Zusammenarbeit mit den existierenden DSCs. Diese Themen-DSCs könnten ihre Inhalte, Fragestellungen, Ergebnisse in die Diskussionen der größeren Öffentlichkeit tragen und damit die politische Energie, Bildung und das Bewusstsein mit herstellen, die wir brauchen als Teil des wichtigen Prozesses, mit dem Empfehlungen entwickelt werden sollen für das DiEM25 Wahlprogramm 2019 in folgenden Themenbereichen:  

  • Grünes Investment und ökologischer Wechsel in ganz Europa
  • Verwaltung öffentlicher/privater Schulden in der Eurozone
  • Ein paneuropäisches Armutsbekämpfungsprogramm
  • Post-Kapitalismus (z. B. die Universelle Grunddividende, Änderungen der Kapital-Besitzrechte etc.)
  • Arbeit
  • Ein menschlicher, wirksamer Plan zu Migration und Flüchtlingen
  • Europäische Außenpolitik und Verteidigung
  • Schließung von Steuerparadiesen
  • Regulierung von großen Technologiefirmen
  • Regulierung von großen Pharmakonzernen
  • Ein europäisches Statut für den Gemeinbesitz
  • Europäischer städtische Selbstverwaltung (Entwicklung größerer Autonomie von Städten)
  • Neuartige europäische Handelsverträge
  • Entwicklung einer demokratischen europäischen Verfassung (Prozess hin zu einer verfassungsgebenden Versammlung und einem Verfassungsentwurf, der alle EU-Verträge ersetzt)
  • Gleichstellung der Geschlechter
  • Kampf gegen Rechtsextremismus

 

Die Schwerpunkte dieser Liste können sich verschieben unter Berücksichtigung unserer Bündnisse, ebenso können weitere Themenbereiche auftauchen in diesem vielschichtigen Prozess. Darüber werden wir im Laufe der Arbeit mit unseren DiEM25-Mitgliedern sprechen.

 

Was sollen Bundeskomitees tun?

Helft uns, im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament 2019, und in Zusammenarbeit mit den DSCs, für jeden der Nationalstaaten die politische Situation zu kartieren mit bevorstehenden Wahlen, möglichen Bündnispartnern etc.. Prüft genau die juristischen Fragen bezüglich der Wahlvorschläge von Kandidat*innen in eurem Land, macht Vorschläge zu potenziellen Partnern für das Koordinierungskollektiv in eurem Land,  arbeitet an Pfaden, auf denen unser Europäischer New Deal in eurem Land entwickelt (oder vertieft) werden kann.

 

Die Rolle des Koordinierungskollektivs

Startet die Diskussionen mit potenziellen Partnern in ganz Europa in Zusammenarbeit mit Bundeskomitees, DSCs etc. und koordiniert die Entwicklung der paneuropäischen EINEN flächendeckenden politischen Agenda, die den Wähler*innen im Mai 2019 präsentiert wird.

 

Und das ist erst der Anfang.

Unser Weg zum Mai 2019 ist zweifellos gepflastert mit Themen, Problemen, Gefahren. Einige unserer Mitglieder waren deshalb nicht bereit, unserem Vorschlag Nicht einfach eine weitere politische Partei zuzustimmen. Wir nehmen ihre Warnungen ernst. Wir sind uns ganz besonders der Wichtigkeit bewusst, DiEM25 als Bewegung aufrecht zu erhalten, während wir unsere ‘Wahlplattform’ als Instrument und nicht als Antrieb unserer Arbeit sehen. Nicht zu vergessen – die Vertiefung unserer internen Demokratie ist unverzichtbar für die Demokratisierung Europas.

Das alles nachhaltig in Betracht ziehend, ist es dennoch ganz wichtig, dass wir uns ein paar Minuten nehmen, um den Moment zu feiern, in dem wir den Tag pflückten. Ein wahrhaft mitreißender Moment, liebe*r DiEMer*innen! Wir können scheitern. Aber es wird ein Wahnsinnspaß, es zu versuchen. Und wenn wir unser Bestes geben ohne uns übertrieben ernst zu nehmen, werden wir es schaffen. Warum? Weil das, was DiEM25 ausmacht, und wonach wir streben, genau das ist, was dieser historische Moment fordert.

 

Carpe DiEM25!

Yanis Varoufakis

>>Mitbegründer von DiEM25 und Mitglied des Koordinierungskollektivs

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