DiEM25 in Deutschland: Rückblick auf ein außergewöhnliches Jahr

Der deutschen DiEM25-Landschaft brachte das Jahr 2020 erhebliche Veränderungen für unsere aktivistischen Bestrebungen und den Wahlflügel

Am 1. Januar, einen Tag nachdem die Europäische Union zum ersten Mal in der Geschichte geschrumpft war, veranstaltete der deutsche Wahlflügel von DiEM25 eine Mitgliederversammlung in Frankfurt. Damit wurden die Weichen gestellt, um eine vollwertige deutsche Bundespartei zu werden.

Der Schritt wurde notwendig, nachdem unsere Mitglieder Ende 2019 für die Umwandlung des Wahlflügels stimmten — der bis dahin in der Form einer Sonstigen Politischen Vereinigung (SPV) existierte und nur bei EU-Wahlen antreten konnte. Diese neue DiEM25-Partei ist in der Lage, bei allen Parlamentswahlen in Deutschland anzutreten, von den Gemeinderäten bis zum Bundestag. Wie alle unsere Wahlflügel muss diese Partei vollständig aus Mitgliedern von DiEM25 bestehen und sich an unsere progressive Agenda, organisatorischen Prinzipien und Wahlrichtlinien halten.

Nur wenige Tage nach der Versammlung wurde die Stadt Hanau von einem brutalen rechtsextremen Terroranschlag heimgesucht, der sich gegen Mitbürger*innen mit Migrationshintergrund richtete; neun Menschen wurden ermordet. Als DiEM25 reagierten wir schnell, verurteilten diesen Akt der Barbarei und sprachen unser kollektives Beileid aus. Ein halbes Jahr später schlossen wir uns dem Aufruf zu einer Gedenkkundgebung in Hanau an, ein Vorhaben, das letztlich durch die zu dieser Zeit verschärften COVID-19-Restriktionen blockiert wurde.

Dies war natürlich nicht das einzige Mal, dass die Pandemie die Pläne von DiEM25 im letzten Jahr durchkreuzte. Die für Ende März geplante Demonstration “Billionaire, pay your share!” in Luxemburg musste auf unbestimmte Zeit verschoben werden, wenngleich es in den Wochen zuvor darauf viel Vorbereitung und Vorfreude in den Reihen unserer Bewegung in Deutschland gab.

DiEMTV

Aufgrund der Pandemie konzentrierten wir uns auf andere Initiativen. Im April starteten wir unsere lokale DiEMTV-Videoreihe, in der wir einem deutschsprachigen Publikum — neben anderen Themen — den Green New Deal für Europa vorstellten, dessen deutschsprachige Version kurz zuvor veröffentlicht wurde.

Unsere Autor*innen und ehrenamtlichen Texter*innen deckten eine Vielzahl von Themen ab und griffen eine Menge Fragen auf. Wir schlossen uns dem Vorstoß unserer französischen Genoss*innen für Miet- und Hypothekenerleichterungen an und thematisierten dies ebenso im nationalen Kontext. Mehr als einmal setzten wir uns mit der düsteren Realität des modernen Plattform-Kapitalismus auseinander, und unsere Mitglieder diskutierten wichtige Themen wie intersektionalen Feminismus und Drogenpolitik. Diesbezüglich taten wir unser Bestes, die Regierung aufzufordern, einen interdisziplinären liberalen Ansatz zu verfolgen.

Julian Assange

Zuerst Anfang August in Leipzig, dann Anfang September in Frankfurt enthüllte DiEM25 in Kooperation mit der Courage Foundation die Ausstellung #WeAreMillions zur Unterstützung von Julian Assange und der Pressefreiheit. Die Bonner DiEM25-Ortsgruppe inszenierte später einen kreativen Protest, der die zunehmend prekäre Situation von Journalist*innen und Whistleblowern weltweit beleuchtete.

Das Sommerfest in Berlin

Trotz der Pandemie gelang es den deutschen DiEM25-Mitgliedern, sich persönlich zu ihrem jährlichen Sommerfest in Berlin zusammenzufinden. Während der Veranstaltung hielten wir uns gewissenhaft und verantwortungsbewusst an die COVID-19-Maßnahmen. Diese Erfahrung, die viele wertvolle Workshops und soziale Aktivitäten beinhaltete, hat sicherlich dazu beigetragen, der Bewegung in Deutschland mehr Energie zu verleihen.

Unser deutscher Wahlflügel sucht Freiwillige, die bereit sind, eine neue, konkurrenzfähige progressive Partei aufzubauen

Ende November traf sich der deutsche Wahlflügel zu einer weiteren Mitgliederversammlung — diesmal rein digital — und aktualisierte nahtlos seine Statuten, um den rechtlichen Übergang zu einer echten Partei abzuschließen; eine Möglichkeit, die, wenn sie klug genutzt wird, DiEM25 in Deutschland in den kommenden Jahren zum Erfolg verhelfen kann.

  • Wenn du in irgendeiner Weise bei der Organisation helfen kannst, kontaktiere bitte freiwillige@deineuropa.jetzt
  • Falls du deine Ideen und deine Expertise in unser länderspezifisches Programm für Deutschland einbringen möchtest, schreibe an programmkommission@deineuropa.jetzt
  • Schau dir unbedingt auch die Webseite des Wahlflügels sowie das Projekt zu Bürger*innenversammlungen von DiEM25 an, das als Inspirationsquelle für die Erstellung unseres nationalen politischen Programms dienen wird

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